Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht

Vor 30 Jahren erklärte Tegtmeier in einer Folge (bitte ganz schnell ins Internet befreien!) die Nation darüber auf, was man den im Orwelljahr zu erwarten habe. Nachdem er in einem Kaufhaus einen venezianischen Spiegel entdeckte hatte, hinter dem der Hausdetektiv den Laden überwacht, traute er keinen Spiegeln mehr, die er folgerichtig auch in Umkleidekabinen abdeckte.

Im Verlauf der Folge kriegte er auch mit, dass sich jeder Lautsprecher im Prinzip auch zu einem Mikrofon umfunktionalisieren lässt. tegtmeier folgerte messerscharf, dass das auch für Fernseher zutreffen könne, und befürchtete, durch seine Mattscheibe zurück beobachtet zu werden. Daher gab Tegtmeier den Rat aus, beim Fernsehen stets zu lächeln. :)

Inzwischen sind wir soweit. LG fiel neulich damit auf, dass die TV-Geräte meldeten, welches Programm man gerade sah. Im Prinzip kann man ein Programm auch über den Stromverbrauch identifizieren, da die Helligkeit von Bildstellen unterschiedlich Strom verbraucht. Wer dem Programm am Notebook oder Tablet folgt, blickt meist auch in eine Kamera, von der man nicht zuverlässig erkennen kann, ob diese auch wirklich ausgeschaltet ist.

Für die mobile Überwachungswanze, vulgo „Handy“, fehlten sowohl Orwell als auch Tegtmeier die Fantasie. Nunmehr wissen wir von Snowden, dass die NSA anlaßlos Milliarden an Bewegungsdaten speichert – und auch in Jahren noch weiß, wann Sie im Swinger Club, beim spezialisierten Arzt und bei Strohwitwen etc. waren. Oder an Orten, wo typischerweise Drogen gehandelt werden. Durch den Abgleich mit anderen weiß die NSA, wen sie getroffen haben – oder glaubt dies zumindest.

Durch den Anstieg an Daten steigt auch das Risiko von Verwechslungen. Unter den Menschen, die jahrelang in Guantánamo festgehalten wurden oder von Drohnen auf verdacht getötet werden, befanden sich etliche, bei denen dies aufgrund von Verwechslungen geschah. Wie im dystopischen Film Brazil, wo im „Informationsministerium“ eine Fliege einen Namen veränderte.

Gaby Weber (eigentlich Dr. Gabriele Weber) gehört zu den handverlesenen Journalisten, welche das Ansehen dieses Berufsstandes deutlich heben. Sie ermittelte unter Lebensgefahr undercover etwa in der Colonia Dignidad und hatte nie Angst vor großen Hunden. So verklagt sie seit Jahren den BND, durchforstet freigegebene CIA-Akten und tritt vor allem dem Mercedes-Konzern auf die Reifen.

Seit etlichen Jahren recherchiert und berichtet sie über Terroraktionen gegen Gewerkschaftsmitglieder in den 1970er Jahren, die Mercedes Benz Argentinia unbequem wurden. Gewerkschafter wurden entführt und gefoltert, 15 verschwanden für immer. Da Stuttgart nicht in Argentinien liegt, lassen sich die Verbrechen auch nicht mit dem Hinweis relativieren, dass in der damaligen rechtsgerichteten Ära Argentiniens insgesamt 30.000 Menschen verschwunden sind.

Doch die Geschichte, die der Konzern nun im vierten Jahrzehnt u.a. durch seine Anwälte dreist zu vertuschen versucht, scheint noch sehr viel unappetitlicher zu sein:

Etwa 500 Babies wurden während der argentinischen Militärdiktatur in den Folterzentren geboren und betuchten Personen übergeben, schätzen die „Großmütter vom Maiplatz“. Gefunden wurden bisher weniger als 90.
Es gab damals „Wartelisten“, in die sich Adoptionswillige eintragen konnten, im in den Besitz eines in Campo de Mayo zur Welt gekommenen Babies zu gelangen. Und wo es eine Nachfrage gibt, muß das Angebot sicher gestellt sein.
Die Armee richtete in der Kaserne Campo de Mayo eine geheime Wöchnerinnen-Station ein, die Brutkästen lieferte Mercedes Benz Argentina (MBA), so der ehemalige Justiziar des Unternehmens, unter Eid. Eine Spende oder eine Investitition?
Tatsache ist, dass der Sicherheitschef von Mercedes Benz sich die Tochter einer Verschwundenen angeeignet und als seine eigene aufgezogen hat. In der Familie des Ex-Produktionschefs Juan Ronaldo Tasselkraut sind drei Kinder, inzwischen erwachsene Männer, die wahrscheinlich aus den Folterzentren stammen. Die Justiz ermittelt zu einem fünften Fall…

Gaby Webers Recherche haben zu einer noch andauernden juristischen Aufarbeitung geführt, gegen die sich der Konzern wehrt. Und es hat den hässlichen Anschein, dass der Arm des Stuttgarter Konzerns bis in den WDR reicht – andernfalls müsste man dem WDR Unfähigkeit unterstellen.

In der gestern Nacht in der ARD ausgestrahlten (nennen wir es mal) „Dokumentation“ war von diesem himmelschreienden Skandal jedoch keine Rede. Auch andere wesentliche Teile der Geschichte fehlen oder sind irreführend. Man lässt den Apologeten Prof. Tomuschat die Komplizenschaft der Firma mit dem Folterer Lavallen als „eine ganz unglückliche Entscheidung“ verharmlosen.

Bei der WDR-Doku handelte es sich um eine erstaunlich schwache Nacherzählung der Recherche von Gaby Weber, deren eigener Film zuvor abgelehnt wurde. Der eigentliche Skandal aber ist, dass der WDR mit der Doku die Firma TV Schönfilm beauftragte, die einen „kleinen“ Interessenkonflikt hat: Die Schönfilmer arbeiteten auch für Mercedes Benz …

Der Beitrag, den der WDR den deutschen Zuschauern ersparen wollte, wollte sich jedoch nicht zensieren lassen:

Auf Sigmar Gabriel, einstiger „Pop-Beauftragter“ der Spezialdemokraten, wurde ich erstmals 2007 in Richter Buskes Hamburger Pressekammer aufmerksam. Dort hatte ich eines Vormittags gemeinsam Termin mit Siggis Parteifreund Marcel Bartels, einer der deutschen Politblogger-Pioniere. Damals wehrte sich „Siggi Pop“ gegen eine despektierliche Bildunterschrift, was für einen Spitzenpolitiker halt ein wenig dünnhäutig wirkte. Nachdem ihm Barbara Streisand die Bude einrannte, zog er irgendwann zurück.

Den Boulevardstreit mit Frau Slomka, der derzeit von Wichtigem ablenkt, möchte ich nicht weiter kommentieren.

ABER DAS, WAS GABRIEL DA MIT DEN ERMORDETEN KINDERN VON NORWEGEN MACHT, IST NICHT ANSATZWEISE TOLERIERBAR.

Entgegen Gabriels Behauptung wurden die Attentate nicht durch die Vorratsdatenspeicherung erkannt oder aufgeklärt, die war in Norwegen nicht einmal umgesetzt. Eine spezifische Überwachung der Quellen für die Beschaffung von Sprengstoffen und Waffen, sowie die Auswertung des rassistischen Drecks, den Breivik in einem rechtsextremen Forum veröffentlicht hatte, wäre hingegen sinnvoll gewesen. Die Festnahme des Attentäters hatte nicht das geringste mit Fahndungserfolg zu tun, vielmehr wollte der Wahnsinnige ja genau das.

Inzwischen wird Gabriel auch seinen Genossen peinlich. Gut so.

Schlecht ist aber, dass die ehemalige Volkspartei SPD offenbar ein massives Personalproblem hat. Wenn Siggi Pop, Andrea „Pippi“ Nahles und mein Duz-Freund Frank Walter das Spitzenpersonal der Sozis darstellen, dann hat man den Piraten viel Unrecht getan …

Nach der gestrigen Panorama-Doku zum „Geheimen Krieg“ war Prof. Werner Weidenfeld (ehem. Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit) in der Talkshow „Beckmann“ zu Gast. Dabei erzählte er ab Minute 21, dass die (US-)Amerikaner die besten Freunde seien, solange man mit ihnen Konsens habe. Bei Abweichen bei zweitrangigen Fragen kommen Vorwürfe der Undankbarkeit. Aber wenn man in einer ernsten Frage unterschiedlicher Meinung sei, käme sofort das Geheimdienstmaterial auf den Tisch, das Deutschland belaste.

Mit anderen Worten: Die Informationen, welche die US-Dienste vorgeblich gegen „Terroristen“ sammelt, werden zur Erpressung deutscher Entscheidungsträger eingesetzt. Nur, falls sich irgendwer wundert, warum unsere Politiker zu NSA, CIA und JSOC so gastfreundlich sind.

Nach eineinhalb Jahren endet zum Wochenende meine Amtszeit im Bundesschiedsgericht der Piratenpartei. §§ 10, 14 ParteienG schreiben die Einrichtung von parteiinternen Schiedsgerichten nebst Berufungsinstanz vor. Während die Schiedsgerichte u.a. auch Parteiordnungsmittel überprüfen, sind sie bei beantragten Parteiausschlüssen sogar das entscheidende Organ (§ 10 Abs. 5 PartG), da der Ausschluss als ultima ratio nicht politisch missbraucht werden soll.

Nachdem im Frühjahr 2012 Spitzenjournalisten halluzinierten, die Piraten würden von Nazis unterwandert, und diese kollektive Hysterie mit einem gerade gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen einen verpeilten Hobbyhistoriker assoziierten, hatte ich mich für das nächste frei werdende Richteramt beworben. Mir war wichtig, dass jeder Pirat ein rechtsstaatlichen Maßstäben genügendes Verfahren bekam, zumal in einer Partei, die freie Meinungsäußerung sehr hoch hält. Und wenn es denn sein muss, wollte ich dazu beitragen, dass ein Parteiausschlussverfahren ggf. vor konventionellen Gerichten Bestand hat. Kurioserweise habe ich im Ergebnis nicht an einem einzigen Parteiausschlussverfahren mitgewirkt, wir hatten kaum Verfahren dieser Art.

Dafür gab es aber etliche andere Angelegenheiten… Mit der explodierten Mitgliederzahl stieg natürlich auch die Menge der Verfahren. Unsere Arbeit blieb nicht unbeobachtet: Ein Lehrstuhl für Parteienrecht verfolgte unsere Arbeit mit wissenschaftlichem Interesse. Ein Schiedsgericht einer anderen politischen Partei zog sogar mal eines unserer Urteile heran. Einer unserer Kunden schätzte unsere Arbeit so sehr, dass er darüber sogar ein 584 Seiten starkes Buch geschrieben hat. Das Werk des Autors, der juristische Kenntnisse sowie solche auf dem Gebiet der Astrologie beansprucht, kann man als Book-on-Demand für 72,- € bestellen, wenn man möchte.

Vieles am Schiedsgericht war für die Piraten typisch, etwa die online-Kommunikation mit Etherpads, Telkos, virtuellen Akten und einem Ticketsystem. Manches war wie vieles an der Partei liebenswert unfertig, etwa die Piraten-Satzung und die Schiedsgerichtsordnung, die von Leuten stammte, die von Recht so wenig Ahnung hatten wie von Rechtschreibung … ;) Und man hatte es oft mit Piraten zu tun, denen die Selbstbeschäftigung wichtiger war als gemeinsame politische Ziele. Bei Parteien rechnet man mit einem Schnitt an Spinnern unter den Mitgliedern von 10%, aus denen sich erfahrungsgemäß die meisten „Kunden“ der Parteigerichte rekrutieren. Bei allem Respekt vor wichtigen Anliegen und subjektivem Gerechtigkeitsempfinden, aber die Trollquote für überflüssige Inanspruchnahme der Schiedsgerichte dürfte bei 80% zu taxieren sein.

Insgesamt kostete mich das Ehrenamt in der Woche mindestens einen freien Abend, mit der Vorbereitung aber eher aber eine ganzen Arbeitstag. Den Rekord für den umfangreichsten Arbeitsanfall verursachte ein liebenswerter Zeitgenosse namens „Netznotar“, dessen verhinderte Wähler, die man nicht zu einem Aufstellungsparteitag zuließ, während des Wahlkampfs Unmengen an Zeit beanspruchten. Nachdem die vom Netznotar eifrig vertretenen Klagen bei uns scheiterten, versuchten es die Netznotarier auch auf dem konventionellen Rechtsweg mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, scheiterte insoweit jedoch auch am Oberlandesgericht. Unser Urteil war wohl überzeugend. Derzeit streitet man sich um den Gegenstandswert der Sache, der 250.000,- € betragen soll.

In den letzten Monaten unserer Amtszeit tauchte eine Akte aus dem Jahre 2010 auf, die von unseren Vorgängern und wohl auch den Parteien offenbar wegen Personalwechseln übersehen worden war. Bei der Sachverhaltsdarstellung schlug ich eine für alle Beteiligten gesichtswahrende Formulierung vor:

Die Verfahrensakte wurde anschließend von einer Bande missgünstiger Orks entführt und konnte dank hilfsbereiter Zwerge Mitte 2013 wieder aufgefunden werden.

Das Easteregg schaffte es tatsächlich ins Urteil! ;)

Die Arbeit mit den sehr netten Kollegen am BSG hat großen Spaß gemacht, und es war mir Vergnügen und Ehre zugleich, den Aktiven der auf 30.000 Piraten angewachsenen Partei in der spannenden Zeit zwischen BPT12.1 und BPT13.2 den Rücken frei gehalten zu haben. Das war mein Dank an eine Partei, die Netzsperren und ACTA verhindert hat. Eine starke Piratenpartei wäre auch 2013 wichtig gewesen, wie schon Sascha Lobo zum Jahresbeginn schrieb. Leider hatten wir keine mehr anzubieten.

Ich mustere nun ab und wünsche dem künftigen Bundesschiedsgericht eine glückliche Hand!

https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=kEUq1PKhc4Q

Für die Feinschmecker unter den masochistischen Lesern verlinke ich hier die gestrige Debatte im NRW-Landtag, in dem die Vorratsdatenspeicher-Partei SPD und die machtgeilen NRW-Grünen die Vorratsdatenspeicherung verkauften. Bullshit-Bingo vom Allerfeinsten!

Heute Abend gibt es in der ARD einen Themenabend zur Recherche „Geheimer Krieg“. Das gleichnamige Buch ist beeindruckend. Ich habe dazu ein Interview mit dem investigativen Journalisten John Goetz gemacht.

Außerdem habe ich kurz die gestrige Entscheidung des BVerwG zur Geheimhaltung der BND-Akte zum Fall Uwe Barschel kommentiert. Letztes Jahr hatte ich zum 25. Jahrestag mit Ermittlern zu diesem „unnatürlichen Todesfall“ gesprochen. Für die Geheimhaltungswünsche des BND und seiner ehemaligen Auftraggeber dürfte es „gute“ Gründe geben …

Der Bayrische Rundfunk hat sich das Verdienst erworben, die unfassbar anmaßenden Forderungen der im EU-Hinterzimmer geplanten Freihandels-Abkommens zu dokumentieren, die neulich geleakt wurden. Besonders krass sind die geplanten Schiedsgerichte, die eine neue Praxis der Staatshaftung gegenüber unverschämten Konzernen vorsehen. Unbedingt lesen sollte man auch diesen Beitrag von Le Monde diplomatique. Alle mir bekannten Experten gehen übrigens davon aus, dass der Nutzen dieses Abkommens vor allem bei den USA liegen wird, während die europäischen Verbraucher weiter das Niveau ihrer Ernährungskultur abbauen sollen. Die ersten, welche die geplanten Sauereien im Netz visualisierten, waren vor zwei Wochen übrigens die Leute von der AG Netzpolitik der Piraten:

UPDATE: Zeitpunkt verpasst: Die große Koalition hat es bereits abgenickt.

Gestern haute Anke Domscheit-Berg beim „War doch nicht böse gemeint“-Besuch von Senator Chris Murphy auf den Putz. Der freundliche Ami versuchte allen Ernstes, Deutschland mit diesem Satz abzuspeisen:

„I understand historic abuse of data collected by german governments in the past, but intelligence agents in US are good people.“

Ich habe gerade das Buch „Geheimer Krieg“ von John Goetz und Christian Fuchs durch und komme zu anderen Ergebnissen. Die abgeschnorchelten Daten wurden zu ca. 5.000 Drohnenmorden verwendet, die von Deutschland aus gesteuert werden und in einem Viertel aller Fälle gänzlich unbeteiligte Zivilisten töteten. In Deutschland war das Planungsbüro der CIA für die Folterflüge und Entführungen ansässig, was bekanntlich auch deutsche Staatsbürger betraf. Etliche Opfer starben in Haft unter unfassbaren Bedingungen.

Lieber Mister Murphy, die Stasi ist jetzt nicht unbedingt eine Einrichtung, deren Ehre man ernsthaft retten möchte. Aber dass die Stasi 5.000 Menschen auf Verdacht abgeknallt hätte, wäre mir neu. Schon gar nicht im Ausland.

Lieber Mister Murphy, pack bitte deine „good people“ zusammen, flieg sie nach Hause und kümmere dich um die Kriminalität in deinem Land. Da habt ihr mit 30.000 Schusswaffentoten jährlich doch wohl genug zu tun, oder?

Zum 50.Jahrestag des Kennedy-Mords machten die öffentlich-rechtlichen Sender eine vergleichsweise gute Figur. Über das, was Print- und Online-Medien geboten haben, möchte ich lieber höflich schweigen.

Das ZDF bot eine durchaus interessante Doku über Kennedys Frauen-Affären, die durchaus politisch von Interesse sind, da er sich hiedurch in mehrfacher Hinsicht erpressbar machte, etwa Unterweltgestalten und Schlapphüten Kompromat frei Haus lieferte und sich bei FBI-Chef Hoover gewissermaßen verschuldete. Die patriotische Presse ließ sich damals allerdings überwiegend staatstragend einschüchtern. Erstaunlicherweise hat das ZDF die meines Erachtens bemerkenswerteste Kennedy-Freundin übersehen: Mary Pinchot Meyer, die den ursprünglich Kalten Krieger zu einem Friedensapostel machen wollte – und das möglicherweise auch geschafft hat.

Das Desinteresse der Medien an Mary Meyer ist erstaunlich, denn sie dürfte eine der bemerkenswertesten Feministinnen überhaupt gewesen sein. Wie Kennedy wurde sie durch Kopfschuss niedergestreckt.

Was hätte Kennedy wohl dazu gesagt, wenn er sehen müsste, wie sein Nachfolger mit Militär und Geheimdiensten ebenfalls wie Heckenschützen Menschen auf offener Straße liquidieren, nämlich mit Drohnen?

Eine „Smoking Gun“ zum Kennedy-Mord kann natürlich heute niemand mehr liefern. Mich würde es allerdings nicht überraschen, wenn sein vorzeitiges Ableben mit dem „Nuclear Gun“ zusammenhinge. Da hatte ein General LeMay fast zwei Jahrzehnte damit zugebracht, einen atomaren Angriffskrieg auf die Sowjetunion zu organisieren, und dann kommt so ein krankes Millionärssöhnchen daher, nimmt der Luftwaffe den Zugriff auf die Bombe weg und will die dann auch noch ganz abschaffen? Das geht ja mal gar nicht …