Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht

Dieses Wochenende haben die Berliner Piraten mal wieder getagt und programmatische und personelle Entscheidungen getroffen.

Ein Vorschlag, in Berlin die Schulpflicht abzuschaffen, fand tatsächlich eine Mehrheit. Das Thema hatten wir in NRW auch, kamen jedoch zu anderen Ergebnissen.

Bemerkenswert fand ich die Kandidatur des vor allem wegen seiner Latzhose bekannten Piraten Gerwald „Faxe“ Claus-Brunner, der sich um das Vorstandsamt bewarb. Brunner ist stolz auf seine – nennen wir es mal diplomatisch – „Berliner Schnauze“. Im Bezug auf die Diskussion einer Frauenquote machte er hiervon deftig Gebrauch. In der elektronischen und wohl auch sonstigen Kommunikation sieht Claus-Brunner die Grenze erst im strafrechtlichen Bereich, wie er in seiner Bewerbungsrede ausdrücklich wissen ließ. Bei sich trägt er häufig einen Hammer mit der sinngemäßen Aufschrift „Überzeugungsinstrument“. Bemerkenswerter als die Kandidatur an sich erscheint mir die Tatsache, dass 1/3 der anwesenden Berliner Piraten Claus-Brunner, der offensichtlich nicht über Fingerspitzengefühl verfügt, offenbar ernsthaft ihre Stimme gab.

In dem offenbar rauen Klima der Berliner Piraten fühlten sich nur wenige Frauen zu einer Kandidatur für irgendwelche Ämter ermutigt, obwohl es gerade in Berlin viele fähige Piratinnen gibt. Keine einzige Bewerberin wurde in den Vorstand gewählt.

In Bayern wiederum waren ebenfalls Vorstandswahlen. Ohne Frauenquote kam man hier im Vorstand auf 3 Frauen und 5 Männer. Ähnlich lief es vor kurzem in NRW. Auch in der Landesliste waren allein unter den Top 10 drei Frauen. In unserem Landesverband könnte ich mir nicht vorstellen, dass ein Pirat mit frauenfeindlichen Äußerungen eine messbare Zukunft hätte. Vielleicht hat das eine ja mit dem anderen zu tun.

Der bislang von mir hoch geschätzte Herausgeber der Süddeutschen Zeitung, Heribert Prantl, hat entdeckt, dass das Internet ein böser Ort ist. In einem aktuellen Beitrag macht er das Internet für die Verbreitung der offenbar von Wulffs Parteifreunden 2006 lancierten Gerüchte über das angebliche Vorleben der gegenwärtig mediensuchenden Bettina Wulff verantwortlich und äußert auch sonst interessante Ansichten.

Hier die schönsten Zitate:

• „Simitis akzeptiert es nicht, wenn die neue Informationstechnologie mit der Meinungsfreiheit einfach gleichgesetzt wird – wie dies die Grünen und die Piraten tun.“
• „Es ist mit dem Internet ähnlich wie mit dem Auto: Man kann sich damit das Leben wunderbar erleichtern, man kann damit aber auch Leute totfahren.“
• „Für das Internet gibt es noch kaum Regeln.“
• „Wer vergisst? Wie vergisst er? Das geht im Internet nicht so leicht.“
• „Die Hetzer im Internet sind und bleiben meist anonym.“
• „Warum? Weil Konzerne wie Google riesige Maschinerien gegen das Recht auf Vergessen geworden sind.“
• „Das bisherige Internetrecht verdient nicht einmal das Wort Recht.“

Als Rechtsanwalt, der häufig Blogger mit seriösen Anliegen vor Gericht vertritt, sehe ich mich außerstande, auf diesen wirren Amoklauf sachlich zu reagieren. Ich verweise stattdessen auf meine Internetrechtsgeschichte „Von Links und rechtsfreien Räumen“.

Nachtrag: Prantl hat aufs falsche Pferd gesetzt.

Gegenwärtig wehrt sich die vormalige 1st Lady gegen Google, weil sie sich durch die Funktion beeinträchtigt sieht, die automatisch weitere Suchwörter anbietet. Diese Vorschläge stammen von anderen Nutzern, die zuvor nach einer solchen Kombination gegoogelt haben (was dezent daran erinnern sollte, dass Google uns beobachtet). Soweit bekannt, gab es bislang fünf erfolglose Versuche anderer Kläger, diese Autovervollständigungsfunktion untersagen zu lassen. Die aktuelle Klage liegt allerdings etwas anders, so dass ich mich mit Prognosen lieber zurückhalte. In Sachen Haftung pflegt das Landgericht Hamburg bekanntlich sehr eigenwillige Ansichten. Am Landgericht Frankfurt war bereits ein Versuch erfolgreich.

Die Information, dass die anderen Nutzer diese Kombination gesucht haben, ist für sich genommen (vermutlich) nicht unwahr. Persönlichkeitsrechtlich gesehen ist vorliegend allerdings problematisch, dass auf diese Weise Sachverhalte unterhalb der Gürtellinie ventiliert werden, was nach deutschem Presserecht grundsätzlich unzulässig ist. Das in den prüden USA beheimatete Google filtert übrigens ohnehin gewisse Inhalte auch aus dieser Funktion aus.

Ein weiteres Problem liegt darin, dass nun einmal auch Google anfällig für Manipulation ist. Aufgeweckte Hacker könnten Google mit inszenierten Suchanfragen bombardieren und auf diese Weise Menschen und Firmen in Misskredit bringen.

Es stellt sich daher für Google die politische Frage, ob, wo und ab welcher Schwelle in die Suchalgorithmen eingegriffen werden darf, kann oder soll. Auch, wenn es im Einzelfall weh tun mag: Rechtspolitisch kann die Antwort nur lauten: Netzneutralität. Alles andere führt uns in illusionäre orwellsche Welten. Ein „Informationsministerium“ wäre das Letzte, was die Menschheit weiterbringt.

Eine Partei, die sich zur internen Kommunikation in erster Linie elektronischer Tools wie Mailinglisten, Foren und Twitter bedient, hat ein Problem: Schon aus strukturellen Gründen produzieren diese Medien eigendynamischen Streit. Bereits an der Langzeitstudie Wikipedia, die tatsächlich weniger ein akademisches als ein politisches Terrain ist, lässt sich das Versagen elektronischer Medien für die interaktive Meinungsbildung demonstrieren. Es fehlt einfach der Kontext. Man weiß nicht, wer der andere ist, welchen Bildungshintergrund er hat oder über welche Lebenserfahrung er verfügt. Man sieht nicht die Emotionen, erkennt nur unzulänglich Ironie, ebenso wenig, ob ein Gesprächspartner möglicherweise sogar gerade betrunken tippert. Missverständnisse sind vorprogrammiert.

Hinzu kommt der Umstand, dass Menschen, die aus ideellen Motiven in politische Parteien gehen, ohnehin ein bisschen – sagen wir mal diplomatisch – „temperamentvoll“, manchmal auch reaktionär oder gar Christopher Lauer sind. Und in einer Partei, die sich aus Parteiverdrossenen rekrutiert, quasi dem Heise-Forum entsprungen ist und für die politische Auseinandersetzung den Begriff „Shitstorm“ geprägt hat, darf man nicht zwangsläufig menschliche Wärme erwarten.

Dieses Wochenende trafen sich in Bielefeld auf der „Flauschcon“ Piraten, die sich Gedanken über die Optimierung des innerparteilichen Umgangs miteinander machten. Wenn kommendes Jahr die Bundestagswahl ansteht, sollten die Hausaufgabe gemacht sein. Interessante Impulse gab es u. a. von Katharina Nocun über Neupiraten und Shitstorms sowie Strukturen ehrenamtlicher Politik.

Über zweieinhalb Jahre hatten sich die Herrschaften der BILD-Zeitung auf die Zunge gebissen, bis sie mit einem Gerücht mit einer Fallhöhe, die kein Boulevardjournalist toppen könnte, endlich ihr Papier verkaufsfördernd bedrucken konnten. Bereits im Sommer 2010 hatte BILD einen Testballon gestartet und das Tattoo von Bettina Wulff skandalisiert – was absolut lächerlich war, denn damals habe ich bei meinen Berlin-Besuchen so gut wie keine Frau unter 40 gesehen, die kein Tattoo trug. Da mir das Getuschel damals bereits bekannt war, war für mich offensichtlich, dass es sich bei der albernen und daher journalistisch nicht veranlassten „Tattoo-Story“ um Säbelrasseln gehandelt haben dürfte. Presserechtlich spielen zwei Aspekte eine Rolle:

Das Thematisieren von Sachverhalten unterhalb der Gürtellinie – unabhängig ob wahr oder nicht – ist grundsätzlich kein zulässiger Berichtsgegenstand. Ausnahmen gibt es nur, wenn eine Angelegenheit politische Dimensionen erreicht. So hätte über Clintons Affäre mit einer Praktikantin originär in Deutschland eher nicht berichtet werden dürfen, der sich entwickelnde Skandal darüber war jedoch zulässiger Berichtsgegenstand und ließ auch Informationen über Details der präsidialen Organpflege zu, die im Starr-Report nachzulesen sind. Unabhängig von der juristischen Dimension praktizieren alle großen Verlage den Ehrenkodex, dass über sehr privaten Angelegenheiten von Politikern und deren Angehörigen nicht berichtet wird. In der Bonner Republik wussten die Redaktionen von etlichen Seitensprüngen, in der Presse erschien damals nie etwas darüber. Allenfalls über Willy Brandt konnte man zwischen den Zeilen lesen. Auch bei Seehofer usw. waren es nicht die Journalisten, sondern die Büchsenspanner in der eigenen Partei. BILD selbst hatte sich in Sachen Wulff streng an diesen Ehrenkodex gehalten, allerdings machten jedoch Erzählungen die Runde, BILD habe da etwas aus dem Vorleben der Präsidentengattin, was Wulff wohl als „Partyvergangenheit“ abtat.

Der zweite juristische Aspekt betrifft die Zulässigkeit von Verdachtsberichterstattung. Man darf nicht einfach Gerüchte ins Blaue hinein kolportieren, auch bloße Andeutungen müssen sich Betroffene nicht bieten lassen. Um einen Verdacht presserechtlich zulässig äußern zu können, muss man ein Mindestmaß an Anhaltstatsachen aufbieten. Gegenwärtig (also in Hamburg) sind die Anforderung an Verdachtsberichterstattung so hoch, dass man rechtssicher praktisch fast nur noch über rechtskräftig verurteilte Straftäter schreiben könnte (und das auch nur innerhalb eines halben Jahres nach Rechtskraft). Wenn also ein Medium nicht mindestens verlässliche Zeugen aufbieten kann, die einen entsprechenden Verdacht substantiieren, sind solche Storys tabu. Hinzu kommt, dass bei Sachverhalten unterhalb der Gürtellinie nicht nur Verbote ausgesprochen werden, sondern für Betroffene auch fette Entschädigung in Geld angesagt ist. Solche hat es zugunsten von Frau Wulff offenbar gegeben.

Nun sind die Dämme anscheinend gebrochen, denn etliche Zeitungen halten es offensichtlich für einen zulässigen Berichtsgegenstand, über den juristischen Kampf von Frau Wulff gegen Medienhäuser und Blogger zu berichten, welche die Gerüchte aufgegriffen haben. Wer in derartigen Angelegenheiten klagt, stellt faktisch eine gewisse Öffentlichkeit her. Dies ist aber nicht ganz zu vergleichen mit der freiwilligen Selbstöffnung privater Angelegenheiten wie Homestorys und öffentlichen Lebensbeichten. Die Gerichtsberichterstattung wurde insbesondere durch Hamburger Judikate in den letzten Jahren sehr erschwert.

Medienrechtlich darf man sich auf die Schlacht des Jahres zwischen Frau Wulff und Herrn Jauch freuen. Jauch ist nämlich selbst als einer der aggressivsten Kläger in Sachen Presserecht überhaupt bekannt. Wer juristischen Stress nicht zu schätzen weiß, ist gut beraten, „Frau Jauch“ oder deren Kinder als nicht existent zu betrachten und über Jauch nur das zu berichten, was dieser dem Bildschirm anbietet. Dass nun ausgerechnet gegen Jauch das allgemeine Persönlichkeitsrecht gerichtet wird, ist daher besonders delikat. Ähnlich unverschämt wie Jauch agierte eigentlich nur noch Dieter Bohlen, der mit seinem Buch etlichen Menschen an die Wäsche ging, selbst aber zutreffende Berichte über die Schwangerschaft seiner Freundin verbieten ließ. (In einem von mir betreuten Fall hatte ich Bohlen das letztes Jahr abgewöhnt.)

Ich erlaube mir noch zwei persönliche Bemerkungen:

Ich vertrete einige Mandantinnen, die ihre Attraktivität selbstbestimmt und ohne Notlage beruflich einsetzen und dafür anständig honoriert werden. Es gibt keinen Anlass, diese Frauen geringer zu schätzen als andere Menschen. Und sie haben auch einen legitimen Anspruch darauf, die typischerweise zeitlich begrenzte Episode ihres Lebens privat zu halten.

Zum andern möchte ich festhalten, dass mir Frau Wulff in dem Moment, als ihr Gatte zurückgetreten ist, mit ihrer Haltung unheimlich imponiert hat. Andere Politiker-Frauen hätten diesen Termin mit Sicherheit nicht wahrgenommen – insbesondere „Frau Jauch“ traue ich eine solche Charakterleistung nicht zu. Herr Wulff mag als eine tragische Gestalt in die Geschichte eingehen, um seine Gattin allerdings ist er zu beneiden.

Seit heute bin ich wieder unter meinen alten Telefonnummern erreichbar, die mich am 11.07.2012 auf erstaunliche Weise verließen. Hätte mir damals jemand gesagt, was mich danach bei Vodafone erwarten würde, hätte ich mit Sicherheit die Gelegenheit zum Wechsel ergriffen.

WISO (ZDF) präsentierte neulich einen Vodafone-Kunden, dem noch krasseres widerfuhr.

Der Dokumentarfilmer Hanno di Rosa recherchiert seit Jahren über Nigeria-Scams und sonstige Betrugskünste im Internet. Heute läuft um 22.00 Uhr auf WDR 3 seine Doku „Abgezockt im Internet“.

Ich habe gestern auf Twitter die Kommentare zur Jauch-Sendung verfolgt und erste Presseberichte gelesen. Es ist schon sehr verwunderlich, womit sogenannte „Experten“ durchkommen und weshalb man ihnen eine prominente Bühne gibt. In dem obigen Video von TTT wurde der missionarische Mumpitz des Herrn Spitzer bereits Mitte Juli verfrühstückt. Trotzdem entspinnt sich gerade (also nach der Sommerpause) eine Ping-Pong-Debatte innerhalb der Medienblase. Allerdings hat Jauchs „Experte“ Spitzer offenbar auch einen politischen Botschafter-Auftrag, den er auf CSU-Veranstaltungen sogar zum Besten gibt:

„(…) wies auf Gefährdungen durch Bildschirmmedien hin. Es komme bei verstärkter Mediennutzung zu Übergewicht, Aufnahmeschwierigkeiten und Lese- Rechtschreibschwächen, so der Mediziner. „Medienkonsum hat unter dem Strich negative Effekte auf die Entwicklung der Kinder“, so Spitzer. Es sei Aufgabe des Staates, die Eltern mit entsprechenden Regelungen und Gesetzen zu unterstützen. Spitzer brachte auch eine „Gewaltsteuer“, eine Steuer auf Gewaltdarstellungen, wie es sie in den Vereinigten Staaten gebe, in die Diskussion ein.“

Wollte man hierzu seriös bloggen, dann müsste man sich die Jauch-Sendung auch selbst ansehen, sowie das offenbar zur Fantasy-Literatur zählende Buch von Spitzer lesen. Einen Bildungsauftrag gegenüber Opfern analogen Alzheimers können wir Blogger allerdings nicht wahrnehmen, weil diese in der Gutenberg-Galaxis gefangen sind und keinen intellektuellen Zugang zu Blogs haben. Den vom Internet bereits Erleuchteten wiederum müssten wir nicht erst erzählen, dass das Internet je nach Gebrauch eine intellektuelle Angelegenheit ist, die jedermann kostenfreien Zugang zu Informationen ermöglicht und die Edukation revolutioniert hat. Zeitverschwendung also … ;)

Morgen wird voraussichtlich die Vorsitzende Frau Käfer in der Zivilkammer 24 den päpstlichen Gesandten empfangen. Nachdem man sich in der Kantine mit dem freitäglichen Fisch gestärkt hat, wird man um 13.30 Uhr ein Stockwerk tiefer über die Provokationsprofis des Titanic-Magazins zu Gericht sitzen.

Chefredakteur Leo Fischer will mit der gesamten Redaktion zur Verhandlung an der mündlichen Verhandlung als „Beobachter“ teilnehmen und vor der Verhandlung symbolisch an den Michel zu ketten. Außerdem planen Politiker der Partei „Die Partei“ einen Mittelaltermarkt mit Jongleuren, Tanzbären und einem Pranger.

Das Kölner Domradio vermeldet 175 Beschwerden beim Deutschen Presserat. Schwach, da geht doch bestimmt noch mehr!

BRAEKING: Papst zieht zurück!

Dieser Tage wundern sich viele über den rasanten Anstieg der Gate-Produktion und die Possen, wer was im Namen oder im Anschein der Piratenpartei zu äußern oder zu unterlassen oder dieses zu verbieten oder das Verbieten zu unterlassen hat. Schon machen sich einige Kommentatoren Gedanken, ob die Pubertätsausbrüche der jungen Partei diese unter 5% drücken könnten oder die fähigen Leute vergraulen könnten. Wie nun aus einem mir zugespielten hochgeheimen Strategiepapier folgt, ist die aktuelle Häufung an Gates kein Zufall, sondern in Wirklichkeit Teil eines ausgebufften Masterplans:

Während des Wahlkampfs an der Saar, in Niedersachsen und in NRW war die Partei in einer empfindlichen Phase durch den Brandbrief der JuPis öffentlich in den Ruch einer Toleranz für rechtslastige Positionen geraten. Die Medien bissen sich an diesem Thema fest, statt sich mit den eigentlichen Inhalten der Piraten zur befassen (-> kein-programm.de). Derzeit haben die Piraten eine Wahl-Atempause, die strategisch geschickt genutzt wird, um es überall, wo möglich, knallen zu lassen und aufgestaute Energien abzubauen. Neben dem reinigenden Effekt und dem hiermit verbundenen Erkenntnisgewinn wird außerdem aktuell die Leidensfähigkeit und Shitstormresistenz aktiver Piraten getestet. Wer sich in ein solch schmutziges Geschäft wie die Politik begibt, der benötigt ein dickes Fell und muss damit umgehen, dass die eigentliche Arbeit selten Anerkennung findet. Nur die Harten kommen in den Garten!