BeiträgeImmer wieder höre ich in Gesprächen Kritik an der Piratenpartei (deren Mitglied ich bislang nicht bin, aber deren Ansätze ich teile). Und ein Großteil dieser Kritik ist schlicht und ergreifend berechtigt.
Im Parteiprogramm und im Wahlprogramm fehlen zu vielen wichtigen politischen Aspekten außerhalb von Bürgerrechten und Medienpolitik jegliche Aussagen, was kürzlich das Schaltzentrale-Blog thematisierte.
Zwar hatte ich dort schon kommentiert, dass Parteiprogramme irrelevant sind, weil sie in den Koalitionsverhandlungen nachverhandelt werden und an Regierungen beteiligte Parteien ohnehin von den Lobbyisten vereinnahmt werden. Dann ist auch konsequent, gleich auf die Verhandlungsmasse zu verzichten und die nicht verhandlungsfähigen Positionen aufzuzeigen.
Aber andererseits: Ich möchte schon wissen, wo jemand, der sich um meine Stimme bewirbt, denn politisch so steht. Ich werde meine Stimme jedenfalls keiner Partei geben, die sich an Kriegen beteiligt. Das halte ich für entschieden wichtiger als die Freiheit gelangweilter Nerds, Paintball zu spielen. Und auch ohne Aussagen zur Energiepolitik wird es nicht ganz gehen, denn angesichts der jüngsten Erfahrungen mir der Endlagerproblematik sollte sich allgemein rumgesprochen haben, dass die Atomenergie keine Zukunft haben darf.
Das furiose Versagen der etablierten Parteien beim Thema Internet alleine kann kaum ausreichen, um Wählerstimmen zu generieren.