Zum Inhalt springen


Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht


2. Oktober 2010

Filesharer haben den Kaffee – nicht mehr – auf

Der Kollege Ferner kommentiert einen Bericht über die Düsseldorfer Café-Kette Woyton, die sich aus Haftungsgründen nicht mehr in der Lage sieht, ihren Kunden WLAN anzubieten. Als Kenner der gegenwärtigen Rechtsprechung habe ich mich eigentlich schon immer gefragt, wie Gastronomen so mutig sein können.

Vielleicht gibt es in Düsseldorf dann wieder WLAN-Kaffee, wenn der „fliegende Gerichtsstand“ eines Tages abgeschafft wird. Dann müssen nämlich nur die Kölner in die Röhre gucken, die da so ein Landgericht haben, das im Filesharing den Ruf hat, den meine Freunde in Hamburg im Presserecht haben.

Vielleicht ist das aber auch nur der Trick eines in Düsseldorf beheimateten Mobilfunkanbieters, der seine UMTS-Sticks unter die Leute bringen will … ;-)

Wikimedia e.V. hat ein neues Problem (1)

Heute erschien ein Audio-Mitschnitt der Podiumsdiskussion über den Konflikt zwischen Wikipedianern und Akademikern, die letzten Samstag in Leipzig den Höhepunkt der Konferenz „Wikipedia – Ein kritischer Standpunkt“. So richtig spannend und prägnant ist es nicht geworden, bietet aber einen gewissen Einstieg in die Problematik. Bemerkenswert offen äußerte ein Wikipedianer seine Einstellung, dass er gar nicht den Anspruch hat, andere mitmachen zu lassen. Diese Leute betrachten die von ihnen eroberten Bereiche der Wikipedia schamlos als ihr „Revier“, was das Konzept des Wikis konterkariert.

Die Alltagsbedeutung der Wikipedia ist unverkennbar, die Sammlung von enzyklopädiertem Wissen, das im Prinzip von jedermann evaluiert und bereichert werden könnte, ist einer der Erfolgsgeschichten in der vernetzten Kommunikation. Das Problem ist, dass sich nicht etwa die Besten der Besten an dem Projekt beteiligen, sondern dass sich die „Community“ zu einem Closed Shop entwickelt hat, der neue Autoren durch Schnelllöschung und rauen Arbeitston wegeekelt und selbst darüber befindet, was denn „die Wahrheit“ oder überhaupt relevant ist.

Ich habe mir in den letzten Jahren diese Community und ihre Protagonisten genauer angesehen. Ich bin jedes Mal aufs Neue entsetzt, dass ein auf den ersten Blick so zivil und akademisch wirkendes Projekt von Leuten dominiert wird, deren Sozialverhalten und Niveau man nur schwer charakterisieren kann, ohne als beleidigend empfunden zu werden. Wer sich ein Bild über vordemokratischen Zustände dieser Leute machen möchte, muss nur mal die Vereins-Mailingliste der letzten Tage durchlesen, wo man gerade irgendwelche Formalitäten an den Haaren herbeizieht, um ein 10%-Quorum zu behindern, das eine außerordentliche Hauptversammlung herbeiführen könnte.

Es gehört zum guten journalistischen Stil, dass ein Journalist eigene Angelegenheiten nicht thematisiert. Bei mir gab es zwei Interessenkonflikte:

Interessenkonflikt 1: Autorenerfahrung

Zwischen 2005 und 2007 hatte ich in der Wikipedia editiert, bis ich mal überraschend gesperrt wurde, obwohl es keinen nachvollziehbaren Grund hierfür gab. Als ich dann heraus fand, dass meine Kontrahenten inklusive sperrende Admins allesamt Stammtischbrüder des Wikipedia-Stammtisches Hamburg waren, habe ich aus Protest eine Satire darüber verfasst und mich demonstrativ selbst sperren lassen.

Aus diversen Gründen bin ich dann doch wieder zum Projekt zurückgekehrt, wo es nicht das geringste Problem gab, bis ich Mitte 2009 einen Wikipedianer kritisiert hatte, dessen Verhalten mir hochneurotisch vorkam, und der mir durch seine Intriganz die Sperren von 2007 beschert hatte. Weil ich im Gegensatz zu meinen Kontrahenten keine Kraftausdrücke verwenden wollte (und in der Wikipedia bis heute nicht getan habe), hatte ich meinen neurotisch handelnden Gegner als „Neurotiker“ bezeichnet, was überwiegend sachlich gemeint war. Obwohl in der Wikipedia ein bemerkenswert rauer Arbeitston herrscht, wurde mir das als so schreckliche Beleidigung ausgelegt, dass ich „infinit gesperrt“ wurde. Diese Klüngelei fand ich so widerlich, dass ich den Kindergarten umgehend verließ. Ich verzichtete bewusst auf eine Sperrprüfung, beantragte Accountnamensänderung und dann die größtmögliche Stilllegung meines Accounts, weil ich mit der Wikipedia nichts mehr zu schaffen haben wollte.

Da ich in der Wikipedia nicht mehr aktiv werden wollte und durch meine Erfahrungen eine gewisse Kompetenz zum Thema habe, empfand ich diese frühere Autorentätigkeit nicht als Interessenkonflikt, der mich an einer journalistischen Berichterstattung gehindert hätte. Das hat die Redaktion auch so gesehen. Ich darf mit einem gewissem Stolz bemerken, dass sich nur wenige andere deutsche Journalisten ähnlich häufig und fundiert mit der Wikipedia auseinander gesetzt haben:

Interessenkonflikt 2: juristische Auseinandersetzung mit Verleumdungen

In der kommenden Folge werde ich schildern, wie sich ein Konflikt mit Wikimedia e.V. entwickelt und hochgeschaukelt hat, der sehr wohl einen Interessenkonflikt auslöste. Aufgrund sehr befremdlicher Verleumdungen und einer soziologisch hochspannenden Kultur des Wikimedia e.V. und dem Gebaren seines unglücklich agierenden Geschäftsführers sah ich mich gezwungen, gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen, was ich in den kommenden Folgen dieser Serie näher ausführen werde.

Zwar kann es eigentlich nicht richtig sein, dass ein ursprünglich unparteiischer Journalist durch Angriffe zur Verteidigung provoziert und auf diese Weise zur Partei gemacht wird. Aber im Ergebnis lässt es sich nicht abstreiten, dass ich aufgrund der wirklich unterirdischen Erfahrungen, die ich in den letzten 11 Monaten mit Wikimedia e.V. gemacht habe, meine Distanz zum Thema verloren habe. Trotz Bemühens um Neutralität KANN ein Journalist, der sich mit seinem Berichtsobjekt Gerichtsprozesse liefert, per Definition nicht den professionellen Abstand leisten, der guten Journalismus auszeichnet. „Einen guten Journalisten erkennt man daran,  dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache“ formulierte einst Hanns Joachim Friedrichs.

Mein jüngster Beitrag über die ominösen Umstände der hinter dem Rücken der Vereinsöffentlichkeit eingestielten „gemeinnützigen Wikimedia Fördergesellschaft mit beschränkter Haftung“, die offensichtlich den gut im Speck des neureichen Vereins sitzenden Pöstcheninhabern ihre Einkommen sichern helfen soll, war zumindest in dieser Wertung bewusst scharf und hat vielen die Augen geöffnet. Inhaltliche Schwächen sind mir bis jetzt nicht bekannt (außer, dass ich den Anteil der sinnvollen Investionen in die Technik noch bei weitem zu hoch angegeben hatte, da sich die Zahlen auf 2008 bezogen). Die mir inzwischen per Mail und öffentlich gestellte Frage, warum Telepolis diesen Beitrag „aus redaktionellen Gründen“ gelöscht hat, kann ich daher nicht beantworten. Im Gegenteil war der Beitrag sogar noch viel zu harmlos.

Ich schätze den Heise-Verlag und speziell Telepolis sehr. Es ist aufgrund meiner gewachsenen Rolle als Kritiker und Prozessgegner dem Verlag nicht zuzumuten, dass er in Mitleidenschaft meines schwelenden Konflikts mit Wikimedia e.V. gezogen wird. Ich werde daher die Berichterstattung in dieser Angelegenheit nicht mehr in anderen Medien persönlich fortsetzen, sondern mich als Privatmann hier in meinem Blog äußern und die bereits interessierten Medien mit Informationen versorgen. Was mir in den 11 Monaten alles über Wikimedia e.V. und dessen Vereinsgeschichte zugetragen wurde, könnte locker ein ganzes Buch füllen. Arbeitstitel wäre: „Geld verdirbt den Charakter“.

Da ich künftig gegenüber Wikimedia e.V. insoweit nicht mehr den Verlag repräsentiere und mir daher auch keine Interessenkonflikte mehr nachsagen lassen muss, kann ich mir hier im Blog nunmehr gewisse Freiheiten erlauben, die ich mir vorher verkniffen hatte. Außerdem kann ich anwaltliche Mandate gegen Wikimedia e.V. ohne journalistische Interessenkonflikte annehmen. Deutlicher möchte ich heute nicht werden, verweise aber auf die Überschrift des Blogposts.

Boies Preview auf den Film über Mark Zuckerberg

Wie ich neulich schon schrieb, warte ich auf den Filmstart von „500 Millionen Freunde“ („The Social Network“). Heute erschien ein interessanter Kommentar von Johannes Boie in der SZ-Schaltzentrale, der auf die zu den Deutschen bemerkenswert unterschiedliche Mentalität der Nordamerikaner zu Datenschutz eingeht. Außerdem weist Boie darauf hin, dass der Film gegen das Einverständnis der lebenden Personen gedreht wurde, was aufgrund des grundlegend anderen Verständnisses von Meinungsfreiheit in den USA möglich ist – auch gegen einen Milliardär.

1. Oktober 2010

ALDI mahnt Persiflage ab

Der entwicklungspolitischen Organisation Christliche Initiative Romero (CIR) mit Sitz in Münster droht ALDI wegen einer Persiflage eines ALDI-Prospektes. In dieser weist CIR auf menschenrechtlich und arbeitsrechtlich bedenkliche Aspekte der von ALDI angebotenen Billigangebote hin. Über ALDI hat CIR so einiges zu sagen.

UPDATE: SPIEGEL mit Kostprobe des Corpus Delicti

Agents Provocateurs bei Stuttgart 21-Demo?

Die CDU hatte Kinder instrumentalisiert, um der Content-Industrie die Internetsperren zu geben. Und nun sagt ausgerechnet ein CDUler das hier:

Die Tagesschau wird ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag gerecht. Auch n-tv leistet solide Arbeit.

Nicht nur, dass Sanitäter und Journalisten nicht auf das Gelände gelassen wurden, die haben offenbar sogar Quarzhandschuhe eingesetzt. Schade, dass die Polizisten noch nicht nummeriert sind. Filesharer finden ist einfacherer. Neu ist allerdings, dass die Demonstranten nun zurückfilmen können und vor allem in Echtzeit twittern können.

Im Tagesspiegel sagt der Autor Wolfgang Schorlau:

Durch meine Arbeit als Krimiautor habe ich gute Kontakte zu Polizisten. Aus diesem Umfeld habe ich Hinweise erhalten, dass es im Innenministerium Überlegungen geben soll, Provokateure einzuschleusen, die Gewalttaten begehen, die man den Demonstranten in die Schuhe schieben kann. Möglicherweise eine Gewalttat an Bereitschaftspolizisten.

Das Foto des älteren Demonstranten, dessen rechtes Auge gestern heraushing, war heute in den Medien offenbar nicht zu sehen, es wurde über ihn auch nicht berichtet. Wir hatten es gestern bei einer kurzfristig organisierten Mahnwache am Rathaus in Münster ausgestellt. Im dort befindlichen Friedenssaal wurde seinerzeit der Westfälische Friede ausgehandelt. Gerne geben wir insoweit Know How an die Politiker in Stuttgart weiter. UPDATE: Foto.

Ein Kollege hat mich für den Vergleich zwischen S 21 und den Leipziger Montagsdemonstrationen gerügt. Tatsächlich gibt es Unterschiede: Mir ist nicht bekannt, dass es damals Schwerverletzte gab oder Kinder und Senioren zusammengeknüppelt wurden. Bemerkenswert, denn damals ging es immerhin um den Selbsterhalt eines Staates, während hier gerade mal ein Bahnhof verbuddelt werden soll. Die StaSi hatte etliche V-Leute in die Bürgerrechtsbewegung einzuschleusen versucht. Ob sie auch Agents Provocateurs einsetzte, ist mir zumindest nicht bekannt (müsste man mal recherchieren).

(Mit diversen Anregungen bei fefe.)

UPDATE: Erstaunliche Schwärzungen des Timecodes im Polizeivideo.

30. September 2010

Stuttgart 21-Demo: Polizeigewalt gegen Schüler

Angemeldete Schülerdemo gegen Protzprojekt: 9 gebrochene Nasen, etliche Tränengasverletzte, keine Sanitäter, dafür Polizeikessel. -> TAZ

UPDATE: Ein Blinder.

UPDATE:

MDR

Insgesamt hätten bis zum späten Nachmittag etwa 1.000 Menschen Augenverletzungen erlitten, teilten die Projektgegner mit. Hinzu kämen etliche Prellungen, Platzwunden, Verletzungen an Bändern und andere Verletzungen. Bei einer minderjährigen Demonstrantin sei eine Gehirnerschütterung festgestellt worden. Die Krankenhäuser in Stuttgart seien überlastet.

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster räumte ein, dass bei dem Polizeieinsatz Kinder verletzt wurden. „Es war ein trauriger Tag für Stuttgart.“ Die Vorkommnisse müssten geprüft werden. „Ich bedauere sehr, dass Menschen verletzt wurden und vor allem dass Kinder und Jugendliche zu Schaden gekommen sind“, erklärte er am Donnerstagabend.

Wie kann es sein, dass man für die Ausübung der Meinungsfreiheit niedergeknüppelt wird? Vor 21 Jahren hatten wir etwas sehr ähnliches in Leipzig.

Filesharing: Kommt jetzt die Vertragsstrafewelle?

Es ist schon eine Seuche: Da lädt jemand in einem Moment der Schwäche per Filesharing ein Hitalbum runter – alles Hits, die man völlig legal im Netz auch bei Youtube hören, im Rundfunk mitschneiden oder auf dem Schulhof via USB-Stick tauschen könnte. Und schon klebt er im Netz der Abmahnindustrie. Nicht nur für jeden einzelnen Titel hat dieser Sünder eine Abmahnung zu erwarten, denn für jeden Titel können unterschiedliche Rechteinhaber gesondert Abmahnungen verlangen. Ein Fass ohne Boden!

Doch der Blutdurst der Massenabmahner ist nicht mit dem Abmahnbusiness alleine gestillt: Denn wer sich einer Abmahnung erwehren will, der gibt eine (modifizierte) Unterlassungserklärung ab, die jedoch nur dann rechtsbeständig ist, wenn sich der Sünder einem Vertragsstrafeversprechen unterwirft. Im Regelfall erzielt ein solches den pädagogischen Effekt, dass der Sünder von seinem Treiben ab- oder sich nicht mehr erwischen lässt.

Nun melden die Kollegen von IP-Notiz, dass man sich durchaus auch an der Vertragsstrafe gütlich tun möchte. So verlangt ein gewisser Herr Bushido, selbst wegen Urheberrechtsvergehen verurteilt, von einem Liebhaber seiner – nennen wir es mal „Musik“ – wegen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung 5.000,- Euro. Das ist ein Betrag, den der typischerweise jugendliche Hörer solcher Missklänge normalerweise nicht rumliegen hat.

Professionalität hin oder her: Was muss dieser Bushido wohl für ein widerwärtiger Mensch sein, der seine Fans dermaßen über den Leisten zieht? Und wird es nicht einmal Zeit, dass die Medien diesen Typ von der Bühne verweisen?

29. September 2010

BVerfG zur Meinungsfreiheit der Bundeszentrale für politische Bildung

Das Bundesverfassungsgericht hat sich mal wieder zum Persönlichkeitsrecht geäußert, das nicht nur durch Äußerung von Privatleuten, sondern auch durch die von staatliche Institutionen beeinträchtigt werden kann. Die Bundeszentrale für politische Bildung hatte sich von einem Autoren distanziert, mit dessen Artikel sie nachträglich dann doch nicht so ganz einverstanden war. Diese öffentliche Distanzierung stand dem Staat so nicht zu, meint man in Karlsruhe.

Die Entscheidung kommentiert – wie immer fundiert – der Kollege Stadler.

28. September 2010

CDU-Zoff

Feind – Todfeind – Parteifreund.

An Landgericht Essen hatte ein CDU-Bonze nichts Besseres zu tun, als seine Parteifreundin wegen einer belanglosen – angeblichen – Äußerung vor den Kadi zu zerren. Die verpflichtete sich schließlich, die angeblich ohnehin nicht gemachte Äußerung auch in Zukunft nicht zu äußern.

Wenn unsere Gerichte dazu beitragen, das solche Peinlichkeiten offen ausgetragen werden, ist das nur zu begrüßen. Dann weiß der Wähler wenigstens, was das für Gestalten sind, die da um seine Stimme buhlen … ;-)

27. September 2010

Wikipedia-Konferenz in Leipzig

Eigentlich war ich für die am Wochenende abgehaltene Tagung „Wikipedia – Ein kritischer Standpunkt“ akkreditiert gewesen, bei der sich ursprünglich nur Akademiker zum Austausch angesagt hatten. Wikipedia ist eine großartige Idee, die sich jedoch wegen der zahlreichen Klügeren, die nachgegeben haben, in den Händen von eher schlichten Gemütern befindet. Die wohlmeinenden Kommunikationsforscher hielten es für eine gute Idee, die Veranstaltung auch durch Präsenz aktiver Wikipedianer zu bereichern.

Diese PR-Chance ergriff der streitbare Verein Wikimedia Deutschland e.V. (WMD), um sich an die Veranstaltung ranzuwanzen. So boten die WMDler Workshops an, darunter einen ausgerechnet  zum Thema Persönlichkeitsrechte – ausgerechnet der Verein, der kein Problem damit hat, meine Persönlichkeitsrechte permanent zu missachten. Außerdem organisierte WMD für Samstag einen RoundTable, der dann auch noch von einem WMD-Mann geleitet wurde. Aufgrund meiner schlechten Erfahrungen mit diesen Leuten habe ich es daher aus hygienischen Gründen vorgezogen, der Veranstaltung fernzubleiben, denn meine Freizeit verbringe ich dann doch lieber mit appetitlichen Zeitgenossen.

Eine gute Entscheidung, denn wie mir heute berichtet wurde, hat dieser RoundTable und dessen nicht unparteiische Moderation meine schlechten Erwartungen noch unterboten. Der neureiche WMD hat es sich nicht nehmen lassen, auf Vereinskosten sogar Jubelperser ankarren zu lassen. Hier fasst ein (der Veranstaltung gegenüber offenbar sehr kritisch eingestellter) Blogger die Tagung zusammen. Der Bloggerin Anna Roth scheint er mit seinem Spott allerdings ein Stück weit Unrecht zu tun, denn die Existenz der Wikipedia-Stammtische sind nur den wenigstens überhaupt bekannt, zumal diese eher der Klüngelei als der Selbstreflexion dienen. Mal gespannt, was auf den für die kommenden Wochen versprochenen Videos zu sehen ist.

Ach ja: Die drei WMD-Workshops zogen gerade einmal 7 (in Worten: sieben) Interessenten an … Übrigens: Nach der misslungenen Podiumsdiskussion vom letzten November hatten die neureichen WMDler im Blog versprochen, künftig aus ihren Fehlern zu lernen und kritikoffenere Veranstaltungen durchzuführen. Den Lippenbekenntnissen sind bislang keine Taten gefolgt.

UPDATE:

Prof. Haber schreibt in seinem Blog:

Die Bilanz nach anderthalb Tagen (den Pre-Workshop nicht miteinberechnet) ist durchzogen. Der Versuch, Wikipedisten und Wikipedianer an einen Tisch zu kriegen, hat ganz offensichtlich nur teilweise funktioniert. Dies wohl in erster Linie deshalb, weil von Seiten der Wikipedisten Wikipedianer kaum Interesse bestand, auf die wissenschaftlichen Diskussionen, die in Leipzig geführt wurden, einzugehen. Dies äusserste sich zum einen in teilweise ziemlich unqualifizierten Diskussionsbeiträgen, zum anderen in einer online praktizierten Diskussionskultur, die als für akademische Gepflogenheiten doch eher unüblich bezeichnet werden muss.

(…) Damit spiegelt sich in den Reaktionen auf die Konferenz ziemlich genau der hämische Pennälerton wider, der auch auf den Diskussionsseiten der deutschsprachigen Wikipedia schon viele Interessenten vertrieben hat.

(…)

Die mangelnde Dialogbereitschaft der Wikipedianer mit der Wissenschaft hat sich aber nicht nur im Niveau, sondern auch in einem grundlegenden Abwehrreflex wissenschaftlichen Argumentationsweisen gegenüber gezeigt.

(…) Was übersetzt bedeutet: Was zum Wikipedia-Diskurs gehört, bestimmen wir, und das, was wirklich mit Wikipedia zu tun hat, das kennen wir alles schon. Oder noch einfacher: Wir wissen, was wir zu wissen brauchen, und der Rest interessiert uns nicht. Also lasst uns doch in Ruhe.

Bevor ich die echten Wikipedia-Forscher Stegbauer und Pentzold interviewte, hatte ich letztes Jahr Gelegenheit, mit einem fiktiven Wikipedia-Forscher aus der Zukunft zu sprechen: Prof. Driverman! ;-)