Rechtsanwalt Markus Kompa
Blog zum Medienrecht

Am Dienstag waren Udo Vetter, Daniel-Domscheit-Berg und ich zu Gast im Berliner taz-Café, um mit den eigens eingeladenen Hauptstadt-Journalisten und sonstigen Gästen über den BND/NSA-Skandal und die Chancen eines Untersuchungsausschusses zu diskutieren. Mit dem in der Durchsetzung von Bürgerrechten erfahrenen Strafverteidiger Udo Vetter, dem weltbekannten Hacktivisten und IT-Sicherheitsexperten Daniel Domscheit-Berg und meiner Wenigkeit als interessierter, aber belesener Laie in Geheimdienstgeschichte, hatten wir die wesentlichen Felder abgedeckt, die man für so einen Talk braucht.

Das taz-Café war bis auf den letzten Platz besetzt. Wir hatten ein sehr aufmerksames Publikum, das kluge Fragen stellte. Der Talk hat allen Beteiligten großen Spaß gemacht und war uns die Anreise aus NRW jede Sekunde wert. Wir könnten uns gut vorstellen, einen BND/NSA-Untersuchungsausschuss zu leiten. Ähnlich wie beim BER-Ausschuss wären die Piraten praktisch die einzigen, die das ohne Interessenkonflikte könnten.

Während die Gäste sehr interessiert waren und sich durchweg positiv äußerten, hatten die politischen Journalisten in Berlin offenbar Besseres zu tun. Im Axel Springer-Haus auf der gegenüberliegenden Seite war man im Gegenteil in dieser Nacht mit einer Boulevardstory befasst, um die Piraten in den Dreck ziehen. Lediglich das Norwegische Radio interessierte sich für uns. Meine Lieblingsfrage von Journalisten ist übrigens die, warum man denn von den Piraten so wenig zur NSA hört.

Anhand aktueller Umfragen nach dem „Duell“ sieht es laut Heise wohl so aus:

Der neueste stern-RTL-Wahltrend zementiert vielmehr die Lage. Union und FDP haben mit 45 Prozent nicht nur deutlich mehr Punkte als Rot-Grün mit 34 Punkten, sie liegen auch vor dem so genannten „linken Lager“ von SPD, Grünen und Linken mit 43 Prozent.

Die Verhältnisse würden deutlich verschoben werden, wenn die Piraten mit mindestens 5% in den Bundestag einziehen. In jedem Falle aber dürfen sich die Parteien, denen am Ende ca. 3 Prozent fehlen, für die an uns verlorenen Prozente bei den Leuten bedanken, die zwischen 2009 und 2013 ihre Netzpolitziker ausgebremst haben. Ohne dieses Versagen gäbe es uns nicht.

Dem hartnäckigen Forscherdrang von Prof. Dr. Josef Foschepoth verdanken wir die Kenntnis über die Geschichte der Überwachung in Deutschland, die so erst seit 2012 erstmals wissenschaftlich dokumentiert sind. Anlässlich der Verleihung des Whistleblowerpreises an Edward Snowden hielt er diesen Vortrag.

Leider ist die Geschichte der Überwachung noch nicht vorbei, auch wenn uns Frau Merkel und Herr Pofalla das gerade auf die Nase binden wollen. Selten dreist.

Am Dienstag werde ich im Berliner TAZ-Café, 19 Uhr, mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Experten und Hacktivisten Daniel Domscheit-Berg über den NSA-Skandal und die Möglichkeiten parlamentarischer Kontrolle und Konsequenzen sprechen.

Zur Geschichte geheimdienstlicher Überwachung in Deutschland empfehle ich diesen Beitrag im Deutschlandfunk, der auf den Ende letzten Jahres veröffentlichten Forschungen von Prof. Foschepoth basiert.

Heute erschien auf TELEPOLIS mein Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschützer Winfried Ridder, der eine kritische Bilanz der Terrorbekämpfung gegen die RAF zieht.

Ebenfalls heute erschien auf GOLEM der Beitrag Die BND-Auslandsaufklärung im rechtsfreien Raum über ein Gespräch mit dem Verfassungsrechtler Christoph Gusy von Christiane Schulzki-Haddouti.

Der von ehemaligen Geheimdienstlern und Historikern gegründete  „Gesprächskreis Nachrichtendienste“ hat im LIT-Verlag eine interessante Buchreihe zum Thema „Geheimhaltung und Transparenz“ herausgegeben. Die einzelnen Beiträge muss man natürlich je nach Haltung und Perspektive der durchaus unterschiedlichen Autoren gewichten.

Heute jährt sich zum 25. Mal die Flugschaukatastrophe von Ramstein, zu der ich eine gewisse Beziehung habe.

Meine Heimatstadt Kaiserslauern liegt unter der Einflugschneise von Europas größtem Militärflughafen Ramstein Airbase. Seit 1956 ist zum Glück in der Innenstadt kein Flugzeug mehr vorzeitig heruntergekommen. Ich bin buchstäblich mit dem Geräusch der Airforce aufgewachsen, konnte vom Kinderzimmerfenster aus die im Minutentakt landenden Flugzeuge beobachten, was natürlich auch eine gewisse Neugierde weckte, wie die Flieger denn wohl aus der Nähe aussahen. Nur einmal im Jahr öffnete die abgeschottete Ramstein Airbase für Zivilisten und präsentierte vor jeweils über 300.000 Zuschauern ihr Kriegsgerät mit einem denkbar amerikanischen Rahmenprogramm und Luftakrobatik. Piloten gaben Autogramme, fotografierten mich und meinen Bruder in Pilotenkluft im Cockpit eines Jägers usw.. Die Proteste der Friedensbewegung gegen das perverse Befeiern von Tötungswerkzeugen interessierten im von den Amis wirtschaftlich nahezu abhängigen „K-Town“ damals weniger als American Icecream und Marshmellows.

1987 besuchte ich also den Flugtag und war beeindruckt, mal einen Harrier tatsächlich in der Luft stehen und senkrecht landen zu sehen. Dabei waren auch die besten Kunstflugstaffeln der Welt wie die Red Arrows und Frecce Tricolori. Letztere flogen ein Manöver namens „durchstoßendes Herz“, bei dem zwei Gruppen der Flugzeuge über der Runway aufeinander zurasten und sich knapp verfehlten. Im selben Moment stießen 90 Grad versetzt jeweils von vorne und hinten überraschend zwei weitere Flieger donnernd in das Zentrum der Figur, flogen also über den Köpfen der Zuschauer. Ehrlich gesagt, hatte ich Angst, denn die Figur war denkbar knapp kalkuliert, und ich war froh, als diese riskante Flugshow endlich vorbei war.

Im Folgejahr blieb ich dem Spektakel fern, zumal mir Militär immer suspekter wurde. Und ich erinnere mich noch heute, wie vor genau 25 Jahren am 28. August 1988 ein Verwandter anrief, um sich nach unserem Wohlergehen zu erkundigen, weil er im Radio von einem Unfall beim Flugtag in Ramstein gehört hatte. Es war genau diese Figur, die mich im Vorjahr so beunruhigt hatte, die 70 Menschen das Leben kostete, über 1.000 Menschen wurden verletzt und entstellt, Tausende traumatisiert. Das Sicherheitskonzept war katastrophal gewesen. Der Flugtag hieß von da ab nur noch „Fluchtag“. 1990 stürzte kurz nach dem Start eine C5 Galaxy ab, das damals größte Flugzeug der Welt, die den damaligen Golfkrieg unterstützen sollte. Was von Kaiserslautern übrig geblieben wäre, wenn das Ding in der Stadt runtergekommen wäre, muss nicht ausgemalt werden.

Doch die damals wohl größte Gefahr war das in der Region eingelagerte Giftgas, dessen von der Friedensbewegung lange behauptete Existenz die Streitkräfte 1990 erstmals einräumten. Über 100.000 marode Giftgasgranaten mit dem Zeug, das Saddam Hussein – mit Billigung von Reagan, wie wir nun wissen – einsetzte, verrotten seit Jahrzehnten in Depots. Das Zeug war so gefährlich, dass es nicht auf dem Luftweg transportiert werden durfte, auf dem es offensichtlich gekommen war. In der denkbar aufwändigen „Operation Lindwurm“ wurde es unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen auf dem Landweg auf ein Schiff transportiert, das das Teufelszeug nach Johnston Island brachte, ein durch Atombombentests ohnehin bereits verseuchtes Paradies.

Ich habe mich in den letzten Jahren viel mit dem Kalten Krieg beschäftigt und bin zu dem Schluss gekommen, dass ein Großteil der damaligen Entscheidungsträger schlicht und ergreifend wahnsinnig war und Leute fehlten, die die Courage hatten, ihnen in den Arm zu fallen. Hoffentlich werden künftige Generationen weniger hart über uns urteilen müssen. Um das Gift in den Köpfen zu bekämpfen, braucht man funktionierende, kritische Medien, die sich nicht mit Propaganda abspeisen lassen und solchen perversen Fehlentwicklungen entgegenwirken.

Letzte Woche traute sich die Kanzlerin nach Münster und nach Recklinghausen. Wir hatten sie mit diesem schönen Banner empfangen. Dass es das Ding aber sogar in die New York Times schaffen würde, hätte ich jetzt nicht erwartet … ;-)

Surveillance Revelations Shake U.S.-German Ties

(…) While the debate has continued, Ms. Merkel has been out campaigning. At a stop Friday evening in the Ruhr-area town of Recklinghausen, a group of about 40 jeering Pirate Party members waved a large banner proclaiming that “citizens’ rights are not negotiable” and saying “never again a surveillance state!”

“We hope we got more attention for our concerns,” said Claudia Steimann, 40, a Pirate activist. “The chancellor almost never says anything about politics, or what she wants to do.”

Obwohl ich glaube, dass das Banner optisch ansprechend ist, wurde es nach meiner Kenntnis von den hiesigen Zeitungen weder erwähnt noch abgebildet, eben so wenig sah ich in Bildstrecken Piraten-Fahnen, obwohl wir da waren.

Am Samstag sprach ich auf einem Datenschutz-Kongress der Piraten in München. Soweit ich es sehe, waren dort ebenfalls nur zwei Medien vertreten. Vielleicht hätten wir die Washington Post einladen sollen … ;)

Nachdem es im NSA-Skandal noch immer viel zu ruhig ist, melden sich nun Juristen wie die bekannte Staatsrechtlerin Lerke Osterloh zu Wort. Eine Zusammenfassung eines juristischen Fachgesprächs der Fraktion der Grünen im Bundestag bietet Heise.de.

Die C’t, ebenfalls Heise-Verlag, kommentiert, wie die Geheimdienste den Rechtsstaat aushöhlen.

Ich werde am 03.09.2013 zum Thema Kontrolle der Geheimdienste mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Sicherheitsexperten und Hacktvisten Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café diskutieren. 19 Uhr, Eintritt frei.

Diesen Samstag halte ich auf dem Datenschutzkongress der Piratenpartei in München-Germering einen Vortrag zum Abhören in Deutschland.

Der vormalige Geheimdienstkoordinator, Außenminister und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier kam wahlkampfmäßig nach Münster zu mir ins Kreuzviertel, wo er anschließend mit den Wählern – praktisch aber nur Genossen – ins Gespräch kommen wollte. Während seiner Rede verriet er einen besonderen Bezug zu Münster: Er sitzt in der Jury für den Westfälischen Friedenspreis – eine großzügige Platzierung, bedenkt man Steinmeiers Informationen an die USA im Irakkrieg, die Bundeswehrgenerälen zufolge wesentlich gewesen sein sollen.
Schwamm drüber, wenn Kissinger und Obama den Friedensnobelpreis im Regal stehen haben, warum nicht auch den Steinmeier Frieden bepreisen lassen?

Open Mike gab es nicht. Nach seiner Rede stand eine Traube an Menschen und Journalisten um ihn rum, so dass an ein Gespräch nicht zu denken war. Allerdings hörte ich ihn ab, als er seinen Plan äußerte, an die Tische zu gehen. Ich nutzte meine strategisch gewonnene Information und bewegte mich an den einzig freien Tisch, wo er schließlich Platz nahm und mir bedeutete, es ihm gleich zu tun. Dabei duzte er mich Genossen-style. „Heranspielen“ nennt man mein verschlagenes Manöver im Geheimdienstjargon. Ich hatte den Frühstückstisch des Ex-Geheimdienstkoordinators unterwandert! ;)

Ich sprach ihn auf das Buch „Überwachtes Deutschland“ des Historikers Prof. Foschepoth an und fragte ihn, ob er, Frankie, der NSA erlaubt hätte, mein Handy abzuhören. Frankie meinte, er müsse über die Kanzlerin lachen, wenn diese sich auf eine acht Jahre zurückliegende Vereinbarung beriefe. Er hätte damals verhandelt, dass die dem US-Recht unterstehende Anlage in Bad Aibling an die Deutschen zurückgegeben worden wäre. Der NSA hätte er das Abhören meines Handys nicht gestatten können, weil es damals keine Smartphones gegeben hatte. Ich hakte nach, etwa dahingehend, dass der Öffentlichkeit seit 1989 im Prinzip „Echelon“ bekannt und die NSA seit 1952 im Geschäft sei. Frankie meinte, Echelon habe man Ende der 1990er abgeschaltet, so hätten es ihm damals die Verantwortlichen versichert. Mein ungläubiges Grinsen erwiderte er verständnisvoll, denn in der Welt der Geheimdienste gelten Lippenbekenntnisse wenig, eher vertraut man abgehörter Kommunikation.

Ich wollte nicht aufdringlich sein oder die Gastfreundschaft strapazieren, daher verkniff ich mir weitere Fragen. Der Gastgeber, Christoph Strässer (SPD), ist eigentlich einer von den Guten, wenn auch leider noch immer nicht in der Internetzeit angekommen. So hatte er für die Vorratsdatenspeicherung mit dem Argument gestimmt, die werde ja eh gekippt. Für sein Verhalten hatte er sich letztes Jahr auf meine Nachfrage öffentlich entschuldigt. Er bezeichnete es auch als Fehler, für das Zugangserschwerungsgesetz gestimmt zu haben – er hätte damals geglaubt, das wäre effizient. Nun ja, wäre es das gewesen, hätte man als echter Demokrat erst recht dagegen sein müssen.

-> Es hilft alles nichts, wir müssen selber in den Bundestag. Auf die Spezialdemokraten können wir uns nicht verlassen.

Liebe Grünen-Wähler!

Derzeit wird eine schwarz-grüne Koalition diskutiert, an der ihr am Ende schuld sein werdet. Da stellen sich drei Fragen:

1. Wollt ihr mit der CDU regieren?

Merkel und Göhring-Ekhardt? Ich glaube nicht, dass wir das ernsthaft vertiefen müssen.

2. Wollt ihr die Grünen in der Regierung?

Die Erfahrungen sind denkbar negativ. Während die Grünen in der Opposition Kröten über die Straße tragen, werden die in der Regierung geschluckt. Ein völkerrechtswidriger Angriff und krasse Überwachungsgesetze wären mit den Grünen in der Opposition nur schwer vorstellbar gewesen. In Baden-Württemberg haben wir einen Regierungschef, der mal vom Verfassungsschutz wegen seiner kommunistischen Jugendsünden bespitzelt wurde – und das heute auf einmal töfte findet.

3. Wollt ihr, dass die Grünen wieder für Themen wie Datenschutz, Basisdemokratie und die Freigabe von Hanf eintreten?

Offensichtlich interessieren diese Themen die Grünen allenfalls in der Opposition, aber selbst da nicht wirklich. Während es bei den Grünen ausgezeichnete Netzpolitiker gibt, die am Feigenblatt „Internetenquete“ mitwirkten, haben sie in ihrer Partei nichts zu melden – dort reagieren weltfremde Gestalten, die das Internet vor nicht allzu langer Zeit sogar per se verteufelten.

Die Grünen werden sich auf ihre guten Werte nur dann besinnen, wenn es sie Wählerstimmen kostet. Ob die Piraten in den Bundestag reinkommen, oder nicht, ist insoweit zweitrangig. In jedem Fall gilt: Konkurrenz belebt das Geschäft! Umweltschutz, Integration und Frieden haben wir auch im Programm. Mit Ideologie und Bevormundung können wir allerdings weniger anfangen.

Blöder als die Grünen sind wir auch nicht, allerdings weniger gewalttätig und in IT-Fragen ein bisschen versierter …

51 Jahre nach der deutschen SPIEGEL-Affäre erleben nun die Überwachungsfanatiker von der britischen Insel den Tiefpunkt ihrer Pressefreiheit. So war der Guardian vom Abhörgeheimdienst GCHQ praktisch gezwungen worden, Festplatten zu vernichten.

Es wird höchste Zeit, die ganzen bürgerrechtsfeindlichen „Sicherheitsgesetze“ auf den Prüfstand zu stellen und die Befugnisse auf ein angemessene Maß einzudampfen.

Auch hierzulande überschreiten die Behörden auf Zuruf der US-Geheimdienste ihre Kompetenz. So wurde am vergangenen Samstag von der Polizei ohne Nennung einer gesetzlichen Grundlage eine kamerabestückte Drohne einkassiert, die Piraten neben dem Dagger Complex hatten aufsteigen lassen. Später hat man dann kleinlaut Unsinn über „Persönlichkeitsrechtsverletzungen“ verzapft. Gestern nun haben die Darmstädter Behörden wissen lassen, die Benutzung des Quadrocopters sei zulassungsfrei nur zu Sport und Spiel gestattet, was ja wohl nicht der Fall gewesen sei. Nachträgliches Erfinden von Verboten kennt man eigentlich nur aus dem Polizeistaat.

Es stellt sich die Frage, seit wann die Polizei darüber zu befinden hat, wer Sport und Spiel treibt. Selbstverständlich ist es ein Spiel, symbolisch gegen Spione zurückzuspionieren. Das Steuern von Drohnen ist selbstverständlich auch ein Sport. Eine Regel, dass man neben dem Dagger Complex kein Sport und Spiel treiben dürfe, ist mir nicht bekannt. Seit der Entscheidung „Reiten im Walde“ des Bundesverfassungsgerichts ist klar, dass man Sport und Spiel nach Art. 2 Abs. 1 GG da nachgehen kann, wo es einem beliebt, solange man keine Bestimmungen verletzt. Das Aufsteigen der Drohne war vermutlich auch als Meinungskundgabe geschützt, die jedem Deutschen in Wort und Bild zusteht. Da der Grundgesetzgeber noch keine Quadrocopter kannte, fällt ein solches Symbol unter „Bild“.

Ich schlage vor, kommenden Samstag am Dagger Complex offizielle Luft-Spiele auszurichten. Toll wäre es, wenn anerkannte Quadrocopterpiloten dort ihr Können beweisen. Um zu verhindern, dass die Drohnen den Luftraum des Dagger Complex überflliegen, etwa aufgrund von Seitenwind, wären Rauchsäulen hilfreich. Als Pyrotechniker schlage ich den Bundestagskandidaten Sven Krohlas vor. ;-)