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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Überwachung überwacht

 

Heute hat TELEPOLIS das Ranking der Leserzugriffe dieses Jahres veröffentlicht. Neben zwei eher satirischen Beiträgen schaffte es auch mein Artikel Abhören im Adenauer-Deutschland und in Neuland unter die Top 10 der die Leser am meisten interessierenden Themen.

Prof. Foschepoth, dessen Buch ich für meinen Abhör-Artikel zusammengefasst hatte, habe ich auf dem 30C3 erstmals persönlich kennen gelernt. Das 35,- € teure, wissenschaftlich gehaltene Werk hatte naturgemäß zunächst nur eine überschaubare Verbreitung erfahren. Das Internt sei daher nach den Snowden-Enthüllungen sehr wichtig gewesen, um die geheimen Verwaltungsvereinbarungen einer breiten Öffentlichkeit bewusst zu machen.

Während das Buch von der Politik lange ignoriert worden war, wurden die geheimen Verwaltungsvereinbarungen unter dem Druck der nun geschaffenen Öffentlichkeit binnen Wochen diskret gekündigt. Dies hat allerdings vermutlich nur eine symbolische Bedeutung, denn diese Verwaltungsvereinbarungen sind praktisch nur Konkretisierungen zu den Verpflichtungen aus dem NATO-Truppenstatut, das nach wie vor in Kraft ist.

Laut Wissenschaftlichem Dienst des Bundestags liegt das Buch inzwischen auf Platz 2 der von Abgeordneten nachgefragten Titel. Im Januar gibt es auf 3sat eine Doku. Während Foschepoth in diesem Halbjahr etliche Medientermine etc. absolviert hat, gab es seitens der Bundesregierung keinerlei Interesse.

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Autor:
admin
Datum:
31. Dezember 2013 um 14:00
Category:
Allgemein,Internet,Medienmanipulation,Medienrecht,Politik,Überwachung,Zensur
Tags:
 
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