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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Königlicher Portier in geheimer Mission

 

Bei den vielen Geheimdiensten in den USA kann man schon mal den Überblick verlieren. Die Süddeutsche stellt u.a. anhand der Snowden-Dokumente den Stand der Forschung im Wesentlichen zutreffend dar. Für mich neu war die Information, dass die gute alte CIA mit 14,7 Milliarden $ ein höheres Budget als die NSA hat, obwohl letztere dramatisch ertragreicher sein dürfte. Wenn man sich die vergleichsweise niedrigen Tarife für Bestechung ansieht, fragt man sich, was die mit dem Geld eigentlich machen. Ein Großteil wird für das Drohnenmordprogramm draufgehen, das bei der CIA organisiert ist, denn die Liquidierung von Personen außerhalb von Kriegen ist deren Aufgabe.

Bemerkenswert finde ich, dass nach der Geheimdienstreform die Kosten um über 50% gestiegen sind. Da der Kalte Krieg gegen den einzig wirklich schlagkräftigen Gegner schon seit zwei Jahrzehnten Geschichte ist, dürfte das Geld kaum sinnvoll angelegt sein. Gegen echte Terroristen, die Bomben basteln oder als Sniper Schrecken verbreiten, sind Geheimdienste nahezu machtlos.

Nachdem ja schon im Sommer bekannt wurde, dass das britische GCHQ für Diplomaten extra ein Internetcafé inszeniert hatte, kam nun raus, dass auch ein Abhörprogramm für Diplomatenhotels existierte. Das sollte allerdings -- abgesehen von der Zahl von 350 Objekten -- niemanden ernsthaft überraschen. Schon die Nazis pflegten Etablissements zu verwanzen, Fritz Lang inspirierte das zu seinem Film „Die 1000 Augen des Dr. Mabuse“. Das MfS hatte in einigen Hotels sogar eine eigene Etage für ihr Abhörpersonal, die Kenner aufgrund der fehlenden Fenster sogar von außen erkennen. Heute wird dort offenbar der Müll gelagert.

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Autor:
admin
Datum:
17. November 2013 um 12:54
Category:
Allgemein,Internet,Politik,Überwachung
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