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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Ein Jahr Piratenfraktion NRW

Heute vor genau einem Jahr begann im NRW-Landtag das Experiment Piratenpartei.

Ignorante Gemüter wie der konservativ-reaktionäre Heißluftfabrikant Hugo Müller-Vogg behaupteten mal eben en passent, die Piraten hätten (u.a. in NRW) „wenig zu bieten“. Vermutlich ist er Opfer der unterbliebenen Berichterstattung seiner Zeitung -- der BILD-Zeitung. Oder vielleicht hatte der „Journalist“ vor einem halben Jahr die eigenartige Bilanz des Papierblogs „DER SPIEGEL“ (Print 22.10.2012: „Piraten am Abgrund“ / „Selbst entzaubert“) ernst genommen, wo man den „Nachweis“ führen wollte, die Piratenfraktion käme ihrer Oppositionsrolle nicht fleißig genug nach. Als Indiz hielt der prozentuale Anteil der kleinen Anfragen her, von denen in NRW die FDP nach „Beobachtung“ des SPIEGEL viermal mehr gestellt habe. Leider war den Qualitätsjournalisten entgangen, dass die FDP gerade einmal drei unterschiedliche Anfragen stellte, diese jedoch für jeden Kreis bzw. jede Stadt in NRW wortgleich wiederholte:

Aus in Wirklichkeit 3 Anfragen der FDP macht DER SPIEGEL also scheinbar 162 verschiedene … Aber wie ernst sollte man denn auch ein politisches Magazin nehmen, das jüngst einen Artikel mit „Unter Zombies“ überschrieb?

Bis heute haben die NRW-Piraten 310 parlamentarische Initiativen gestartet, darunter über 200 kleine Anfragen und 5 Gesetzesinitiativen. Davon liest man in den Boulevard-Medien natürlich nichts. Wer sich für die Realität interessiert, bitte hier entlang!

« Rhein-Main-Runde zur Piraten-Studie – Grüne Jugend friedlich von den Piraten assimiliert! »

Autor:
admin
Datum:
13. Mai 2013 um 12:33
Category:
Allgemein,Internet,Politik,Pressefreiheit
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