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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


IM Notar oder halt nicht

Die ARD befasst sich Donnerstag Abend in einer Doku mit dem Kollegen Dr. Gregor Gysi, den sie der informellen Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit verdächtigt.

Zwar schätze ich den obskuren Historiker Hubertus Knabe, den die ARD offenbar bemüht, absolut nicht. Was Gysis Tätigkeiten betrifft, so hatte ich hierüber Ende 2009 mit Gysis früherer Mandantin Bärbel Bohley diskutiert, der Gysi vom Landgericht Hamburg den Stasi-Vorwurf hatte untersagen lassen. Bereits Bohleys vorheriger Rechtsanwalt Wolfgang Schnur hatte 1990 seine Tätigkeit als als „IM Torsten“ eingeräumt.

Von Gysi sieht sich Bohley verraten, da in ihrer Akte ein Vier Augen-Gespräch mit ihrem damaligen Anwalt protokolliert ist, dessen Quelle mit „IM Notar“ bezeichnet worden war. Gysi dagegen bestreitet eine Zusammenarbeit mit der StaSi, die Information müsse durch Abhören oder auf anderem Wege gewonnen worden sein. Tatsächlich gibt es erwiesene Fälle, in denen als Quellenbezeichnung für mit „Wanzen“ gewonnene Informationen in den Akten z.B. „IM Otto“ benutzt wurde. Doch u.a. Bohleys Erfahrung etwa mit ihrem anderen Anwalt Wolfgang „IM Torsten“ Schnur, der später ebenfalls eine politische Karriere verfolgt hatte, bis den Opportunisten seine StaSi-Vergangenheit einholte, prägt ihr Misstrauen. Als Kennerin des DDR-Apparats, in dem sich Anwälte nun einmal mit dem System arrangieren mussten, lasse sie sich ihre Meinung nicht verbieten, da könne sie das Hamburger Gericht 100 mal verurteilen und maßregeln. Trotz des Verbots hat die in Hohenschönhausen an Gefängniszellen gewöhnte Bürgerrechtlerin ihre Verdächtigungen mehrfach wiederholt, würde sogar eine Ordnungshaft inkauf nehmen. Da schlafe man gut, da werde man ja auch gut bewacht.

Keine Ahnung, ob Bohley richtig gelegen hat. Dieses Land jedenfalls könnte deutlich mehr solch couragierte Frauen vertragen. Das würde allerdings bei Bezeichnung von Gysi als „IM Notar“ rund 2.000,- Euro kosten, wie er sagt.

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Autor:
admin
Datum:
20. Januar 2011 um 10:59
Category:
Allgemein
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