Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht

Heute isses am BGH spannend: Marion versucht in dritter Instanz, aus Hamburger Urteilen wieder eine trübe Suppe zu kochen.

An dieser Stelle möchte ich auf meinen Artikel über das Verhältnis des 6. Senats des BGH zu den Hamburgern auf Telepolis hinweisen: Hamburg hört in Karlsruhe auf

Die Kollegin von Dr. Damm & Partner weist auf eine Klarstellung des (Überraschung!) Landgerichts Hamburg hin, der zufolge es keinen Rechtsmißbrauch darstelle, einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung und eine Hauptsacheklage an unterschiedlichen Gerichten anhängig zu machen.

Das Problem gibt es freilich nur, wenn man überhaupt die Wahl zwischen mehreren Gerichtsständen hat. Das ist in Medienrecht häufig der Fall, weil etwa Internet überall ist bzw. Druckwerke nach Hamburg versandt werden können usw. Das Spiel nennt sich „fliegender Gerichtsstand“. Wer clever ist, sucht sich ein scharfes Gericht aus, wenn er kann. Und das spricht meistens Hamburger Platt.

Ausgerechnet die TAZ, die für eine Gegenöffentlichkeit steht, fängt nun selbst mit dem Zensieren an.

Getroffen hat es unter anderem meinen Kollegen Thomas Stadler, der sowohl online als auch von Fachzeitschriften her kein Unbekannter ist.

Ich kenne den Kollegen übrigens nicht persönlich oder so, er ist aber gegenwärtig der einzige Jura-Blogger, der es vor ein paar Monaten aufgrund der Qualität seiner Beiträge in meine Blogroll geschafft hat.

Heute habe ich einen sachlich hervorragenden Beitrag über die Zustände bei Wikipedia und vor allem über die Arroganz bei Rechtsstreiten gefunden. Das medienrechtliche Problem ist, dass die Wikipedia-Beiträge in den USA gehostet werden, wo man von Deutschland aus nur mit unverhältnismäßigen Schwierigkeiten klagen kann. Um deutsches Recht schert man sich folglich nicht.

Auf der deutschen Seite von Wikipedia wird zwar die Möglichkeit angeboten, sich im Konfliktfall per eMail „auf informeller Basis auch an eine Gruppe von aktiven deutschsprachigen Benutzern zu wenden“, wie wir aber aus eigener Erfahrung bestätigen können, erfolgt von dort nicht einmal eine Antwort.

Ich kann diese Erfahrung leider aus eigener Erfahrung mit Wikimedia e.V. bestätigen. Zwar hatte ich anfangs wenigstens Antworten bekommen, die jedoch ziemlich laienhaft waren und ab Überforderung ausblieben. Diese Vereinsmenschen scheinen sich auch in der Realität für Admins zu halten, die nach Gutsherrenart auf Normalsterbliche mitleidig herabblicken. Sofern überhaupt eine Kommunikation erfolgte, war diese häufig unprofessionell, im Falle des bezahlten(!) Wikimedia-Geschäftsführers denkbar unsouverän.

Selbst der provinziellste Verein muss kommunizieren, solange sich der Gegner an den Kodex der Höflichkeit hält. Diese Kulturtechnik darf ich für meine anwaltlichen Schreiben beanspruchen. Was von Wikimedia kam und wie sie derzeit schweigen, kann man höflich nur noch als „dumpf“ bezeichnen.

In der Presse verlautbaren die Wikimedia-Leute, sie hätten auf Inhalte keinen Einfluss. Das ist jedoch allenfalls formal richtig, um das Wort „Heuchelei“ mal zu vermeiden. Mindestens einige der Wikimedia-Leute – wenn nicht sogar die meisten – sind nämlich zugleich auch Administratoren, haben also durchaus Kontrollmöglichkeiten, zumal ihr Wort in der Oligarchie-Clique der Wikipedia zwangsläufig Gewicht hätte.

Doch gerade das Ansehen von Admins, also Laien, die sich durch Edits (Löschen!) zu Wächtern emporgedient haben, tendiert immer mehr Richtung Nullpunkt, zumal als Arbeitston dort Gossensprache Usus ist. Mehr noch:

Auch ist bei Wikipedia seit längerem zu beobachten, dass gerade von „Administratoren“ Vandalismus an Artikeln in Form von Desinformation und der Verletzung von Marken- Urheber- und Persönlichkeitsrechten betrieben wird.

Welche Abgründe sich bei Wikipedia auftun, kann man sehr gut aufbereitet bei dem Benutzer „Brummfuß“ lesen, der sich Gedanken über das Mobbing im Wiki-Biotop macht. Es ist bezeichnend, dass dieser Benutzer inzwischen „indefinit gesperrt“ ist.

Wie resistent bzw. hysterisch man bei Wikipedia auf Kritik reagiert, zeigte ja mein „Besuch“ letzte Woche, wobei mich das karikaturhafte Gebaren eher amüsierte als betrübte.

Symptomatisch für die Wikipedia ist, dass man dort zwar 2007 ein „Schiedsgericht“ installierte, dieses sich jedoch kürzlich wegen Arbeitsunfähigkeit selbst aufgelöst hat. Die wussten nicht mal, was genau sie eigentlich sollten. Wikipedia ist Scheitern auf einem sehr, sehr niedrigen Niveau und scheint auf Führungsebene für Personen entsprechender Mentalität attraktiv zu sein.

Bei der Quelle für die oben genannten Zitate handelt es sich um einen ausgesprochen sachlichen Beitrag, den vermutlich jedoch viele nicht lesen möchten, da er aus einer politischen Ecke kommt, die sich verhältnismäßig leicht verbrämen lässt. Toleranz ist ja gerade nicht die Stärke des gegenwärtigen Wiki-Adels. Man sollte den Artikel trotzdem sehr genau studieren.

Sucht man in der von Wikimedia e.V. gerade gesundgebeteten deutschsprachigen Wikipedia nach „Vogonen“, wird man nur auf einen Artikel zum „Anhalter“ weitergeleitet. In der englischen Wikipedia und in vielen anderen anderer Sprachen sind die Vogonen einen eigenen Eintrag wert. Sowohl die Encyclopedia Galactica, also auch der Hitchhikers Guide Through The Galaxy bieten seit Jahrzehnten Vogonen-Einträge.

Die Vogonen sind nicht per se schlecht, aber immer schlecht gelaunt und absolut bürokratisch. Sie zerstören, was sich nicht rechtzeitig in bürokratischer Weise dagegen gewehrt hat und verfügen nur über rudimentäre Fähigkeiten zur Kommunikation.

Ich glaube, dass insbesondere die verbliebenen 5.000 bis 7.000 regelmäßigen Wikipedia-Autoren, vor allem aber die Admins, sich unbedingt mit Vogonen beschäftigen sollten. Im Raster der deutschsprachigen Wikipedia-Bearbeiter, von denen es mal über 800.000 gegeben haben soll, sind diejenigen Autoren verblieben, welche sich in ein schlechtes Arbeitsklima mit autoritären bis totalitären Strukturen einfügen und bereit sind, statt Artikel zu produzieren oder zu retten eine unglaubliche Menge an Zeit und Energie auf niveaufreie Löschdiskussionen zu verwenden. Ob es sich hierbei um die positive Auslese der Gesellschaft handelt, mag jeder selbst entscheiden. Vom Umgangston und der Sprache her zu schließen, die in der Wikipedia seit Jahren gepflegt werden, scheint der Anteil von Akademikern in der Minderheit zu sein.

Tatsache ist, dass dieses ursprünglich wunderbare Projekt des Wissensaustauschs stagniert, die bestehenden Artikel von Hausmeistern wie Trutzburgen gegen Revision verteidigt werden und ein schwer erträglicher Corpsgeist jeden Autor, der sich einen Hauch Selbstachtung bewahren möchte, vergraulen muss. Was ich vor zwei Jahren für Einzelfälle hielt, das bestätigt der Soziologe Christian Stegbauer, der von einer Oligarchie-Clique spricht. Seine Eindrücke wurden durch die zahlreichen Blog- und Forenpostings der vergangenen Wochen bestätigt.

Seit der denkbar provinziellen Podiumsdiskussion vom letzten Donnerstag und der einhelligen Reaktion hierauf steht fest, dass die deutsche Geschäftsführung zum Eingeständnis einer Krise oder zu einer souveränen Kommunikation mit Kritikern weder willens, noch fähig ist. Alle mir zugetragenen Überlegungen kommen zu dem Schluss, dass es weder einen Fork geben wird, noch eine Reformation. Das Projekt Deutschsprachige Wikipedia ist tot, jeder Versuch, sich geistig hiermit auseinander zu setzen, wird quasi Leichenschändung.

Es bleibt daher nur eine pragmatische Alternative: Lernt englisch und überlasst den Wikipedanten ihre kleine Scheinwelt!

Die Podiumsdiskussion von Wikimedia zur aktuellen Krise, die angeblich nur von den Bloggern herbeigeredet worden sei, war in erster Linie von soziologischem Interesse.

Aus Sicht/im Interesse von Wikimedia dürfte man so ziemlich alles falsch gemacht haben, was man nur irgendwie falsch machen konnte. Als Wikipedia-Satiriker werde ich es schwer haben, mit der Realsatire von Donnerstag Abend mithalten zu können …

Hier ein lustiges Blogpost eines Teilnehmers, der im Anschluss an die Veranstaltung die Gesellschaft der Wikipedanten „genoss“.

Hier meine Eindrücke auf Telepolis, leider unter extremen Zeitdruck geschrieben.

Auch die anderen Kommentare ziehen allesamt mehr oder weniger diplomatisch das gleiche Fazit (mit Ausnahme des Riesen-Admins Pavel Richter):

• Spreeblick: Wikipedia in der Krise
• Gulli: Die große Relevanz-Debatte
• Fefes Live-Kommentare
• Fefes Resümee
• Spiegelfechter/Freitag: Gut, dass wir drüber geredet haben
• T3n.de: Die Wikipedia zwischen Priesterkaste und Löschhölle
• Netzpolitik.org: Wikipedia: Die große Relevanz-Diskussion
• Mnementh: Wikipedia: Krise? Welche Krise?
• Schneeschmelze: Die Wikipedia hat heute Abend über sich selbst diskutiert
• Textberater.com: Wikipedia-Land im Urzustand

Soweit erkennbar, haben die konventionellen Medien den seltsamen PR-Termin nicht berücksichtigt. Einige gesichtete Vertreter einzelner Printmedien scheinen diese laienhafte Veranstaltung unter dem Code des gentlemen’s agreement tot zu schweigen. Wikimedia sollte dankbar dafür sein.

Update:

Habe gerade Unterschriftenliste für eine liberalere Löschpraxis entdeckt. Und jetzt der Hammer: Wer auf diese Wiki-interne Abstimmung verweist, wird von den Admins offenbar verwarnt!!!

Up-Update:

Prollblock hat ein schönes Logo für die „Wischopedia“ entworfen!

Den Plastinator Dirk Piper hatte der Altmeister Gunther von Hagens „billigen Trittbrettfahrer“ genannt, der „Dauerpräparate von schlechter Qualität“ zeige.  Doch Piper wollte kein billiger Trittbrettfahrer sein, sondern ein teurer und besorgte sich beim LG Hannover eine einstweilige Verfügung gegen den berühmten Anatomen.

Die Begründung liegt derzeit nicht vor, wobei im vorliegenden Fall die Kontrahenten in einem Wettbewerbsverhältnis stehen, sodass neben dem „konventionellen Äußerungsrecht“ die Äußerungen auch als unlauterer Wettbewerb aufgefasst werden könnten. In der Sache dürfte der Fall recht spannend sein, denn die Bezeichnung „Trittbrettfahrer“ dürfte dem Pressebericht zufolge durchaus den Sachverhalt zutreffend beschreiben, ferner wird ein Piper vermutlich preiswerter sein als das Original. Spannend wird die Frage, ob die Bewertung von Plastinationen als „schlechte Qualität“ durch einen Fachmann als Werturteil oder als Tatsachenbehauptung eingestuft werden wird. Gute Leichen, schlechte Leichen …

Ob die streitenden Anatomen wohl noch die eine oder andere Leiche im Keller haben …?

Ende 2006 hatte Freddy‘ Hühnerhof am Landgericht Hamburg eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen „Die Tierfreunde e.V.“ erwirkt, welche unschöne Bilder über die wenig idyllischen Zustände bei Freddy sogar im Wege des Hausfriedensbruchs erlangt hatten. Die Tierfreunde ließen sich nicht einschüchtern und ließen es auf ein Hauptverfahren ankommen. Nach drei Jahren und der Befragung von Zeugen, was in der Pressekammer Seltenheitswert hat, wurde Freddys Unterlassungsansprüchen am 28.08.2009 eine Absage erteilt. Dass man für die Freiheit der Bilder in einer einzigen Instanz über mehrere Jahre hinweg verhandeln musste, während das Verbieten derselben per einstweiliger Verfügung praktisch durchgerutscht ist, steht auf einem anderen Blatt.

Die siegreichen Tierfreunde vermieden es jedoch, in die nächste Falle zu tappen, denn selbst Gerichtsurteile darf man nicht ohne weiteres 1:1 veröffentlichen. Gegenwärtig wird ja bekanntlich der „Hausjournalist“ der Hamburger Pressekammer von Berliner Anwälten mit einer Klagewelle überzogen, die ihm die Gerichtsberichterstattung aus den seltsamsten Gründen verbieten lassen wollen.

Den Luxus einer eigenen Veröffentlichung in Reichweite deutscher Gerichte wollten sich die Tierfreunde dann doch nicht leisten. Seit ein paar Tagen ist das Originalurteil bei Wikileaks zu finden, die außerhalb deutscher oder sonstiger Gerichtsbarkeit operieren und daher unzensierbar sind. Künftig bleibt es also dem Finderspitzengefühl der Leute bei Wikileaks (oder Nachahmern) überlassen, ob Urteile anonymisiert werden, ob zu unterlassene Äußerungen unzensierbar und in Medienöffentlichkeit wieder auftauchen.

Die Rechtsanwälte aus Berlin wären sehr gut beraten, ihre Aktivitäten entsprechend zu überdenken, denn der Trend kontroverser Websites, den deutschen Rechtskreis nach Erfahrung mit gewissen Pressekammern zu verlassen, ist so neu und ungewöhnlich ja nicht. Und wenn künftig jedes Urteil bei Wikileaks abgegeben wird, genügt insoweit die Absendung einer Email.

Sicherheitshalber distanziert sich der Autor von der Verbreitung des ungeschwärzten Urteils auf Wikileaks, nicht aber von dem schönen Urteil. Das obige Video mit Michael Moores Crime Fighting Chicken hat mit dem Fall selber nichts zu tun und soll auch keinen entsprechenden Eindruck erwecken.

Der Textilhersteller Mediatex GmbH, dessen Marke „Thor Steinar“ laut Presse (2008) im Bundestag nicht getragen werden darf, hat per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht Köln gegen den KiWi-Verlag die Unterlassung („Schwärzung“) folgender Passage mit Bezug zu dem alten Logo der Marke „Thor Steinar“ durchsetzen können:

„Die Rechtssprechung darüber ist bis heute nicht einheitlich, in einigen Bundesländern darf es nicht öffentlich gezeigt werden.“

Der KiWi-Verlag konnte sich nicht mit seiner Auffassung durchsetzen, es habe sich bei der fraglichen Formulierung um eine bloße Meinungsäußerung gehandelt, vielmehr qualifizierte sie das Landgericht Köln als falsche Tatsachenbehauptungen – und solche sind grundsätzlich nicht geschützt. Jedenfalls der zweite Teil der Aussage ist definitiv nachprüfbar, also eine Tatsachenbehauptung.

Auch in anderer Hinsicht hat der Thor Steinar-Markeninhaber Gerichtserfahrung gesammelt: So hat Norwegen „Flagge gezeigt„.

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Um die Frage, ob eine Äußerung im Bezug auf das Verhältnis zu Nazis eine Tatsachenbehauptung oder eine freie Meinungsäußerung sei, macht sich auch die konservative Zeitung Junge Freiheit Gedanken und hat erneut das Womblog abgemahnt. Angesichts dieses Urteils scheint mir die Abmahnung unverständlich zu sein.

Update:

Korrektur: Nicht das Womblog wurde diesmal abgemahnt, sondern Autor Mark Seibert.

Der CCC-Mann Frank Rieger hat in der aktuellen Wikipedia-Debatte nun vorgeschlagen, die Wikipedia aufzuspalten in eine Version für (sinngemäß) Fundamentalisten, nicht ausgelastete Studienräte und Telefonhörerdesinfizierer, die allesamt Spaß an Löschdiskussionen mit der spanischen Inquisition haben, sowie in eine entspanntere Version für Menschen, die nach sinnvollen Informationen suchen oder diese teilen wollen. Nun hatte es ja in den letzten Jahren einige „forks“ gegeben, die es jedoch nicht einmal auf Sektengröße gebracht haben. Nun wird eine Spaltung des Bestehenden angedacht, ein Gebiet, auf dem wir Deutschen sowohl auf religiösem als auch geopolitischem Gebiet historische Referenzen vorweisen können! Und diese Spaltung soll geordnet unter dem gemeinsamen Dach der Wikimedia ablaufen!

Geringe Realisierungschance

So vernünftig dieser Vorschlag klingt, so sind die Realisierungschancen eher gering, denn bei den die Wikipedia dominierenden Hardlinern, die sich dem Löschen verpflichtet fühlen, scheint es ein generelles Toleranzproblem zu geben, was „Konkurrenz“ im eigenen Haus mit einschließen dürfte. Mit Recht werden die Fundamentalisten befürchten, dass sie auf lange Sicht unter ihresgleichen bleiben werden, während die an dumpfen Diskussionen mit fachfremden Regelkundlern uninteressierten Experten und die anderen coolen Leute zum neuen Flügel mit dem nützlichen Wissen abwandern werden. Wie jede Organisation werden daher auch die Löschfanatiker zum Selbsterhalt streben.

Eigentliches Problem: Unterirdische Diskussionskultur

Das eigentliche Problem liegt aber meines Erachtens weniger in einer weiten oder engen Fassung der Regeln, denn Regeln müssen in der einen oder anderen Weise dennoch ausgelegt werden. Die Auslegung jedoch, die Verfahren und vor allem die Streitkompetenz der Admins sind meiner Auffassung nach die eigentliche Ursache, welche die Wikipedia lähmt. Die Admins sind ehrenamtlich tätig, können Streiten nur begrenzt Zeit widmen und verfügen über keine Ausbildung in der Handhabung von geistigen Auseinandersetzungen, juristischen Streiten oder pädagogischen Herangehensweisen. Aufgrund der Hilflosigkeit versuchen es Admins häufig mit unangemessen autoritärem Auftreten und der vorschnellen Verhängung von Sperren, was für erwachsene Autoren mit einem Minimum an Selbstachtung ein klares Exit-Signal bedeutet.

Lösungsvorschlag: Professionelle Mediatoren

Wäre es nicht ein sinnvoller Ansatz für den relativ vermögenden Wikimedia-Verein, professionelle Mediatoren anzustellen, die Streitereien distanziert analysieren, ggf. Sachverständige zuziehen und mit den Parteien auf Augenhöhe reden? Die Löschfanatikern, die eher an Karrikaturen erinnern, gelegentlich mal offline ein Feed Back geben oder sinnvolleren Aufgaben zuführen? Glaubenskriegern, die sich in bestimmten Artikeln verschanzt haben, freundlich auf die Finger klopfen – und zwar auch dann, wenn es sich um „verdiente Wikipedianer“ handelt?