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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Massenabmahner mahnt auch individuell ab!

Unser lieber Kollege, der DigiProtect-Massenabmahner Herr Dr. Udo Kornmeier, kann auch individuell abmahnen: Heute hat Kornmeier den Kollegen Stadler abgemahnt, weil dieser so hässliche Dinge über ihn sagt. Ob das wirklich eine gute Idee gewesen war?

So, wie ich Stadlers Posting verstehe, liegt das Problem darin, dass DigiProtect/Kornmeier eine Zahlung X geltend machen und als Druckmittel hierzu die gerichtliche Geltendmachung in Aussicht stellen, die nach Rechtsanwaltsvergütungsgesetz einen Betrag >X generieren würde. Das bedeutet, dass Stadlers Aussage, Kornmeier mache Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz geltend, tatsächlich falsch, weil ungenau wäre.

Nur: Worauf begründet sich dann die „Zahlungseinladung“ für den Betrag X? Anders gefragt: Darf ein Anwalt von einem Abgemahnten unter Drohgebärden eigentlich Kostenübernahme aus etwas anderem als aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz verlangen?

Ich kann es nicht völlig ausschließen, dass man mit solchen Spitzfindigkeiten bei einem mir ans Herz gewachsenen Landgericht im Großraum Norddeutschland sogar durchkommen würde. Aber ich fürchte, dass man sich selbst da mit der Bedeutung des Wörtchens „wertneutral“ auseinandersetzen wird. Was den Klassiker, nämlich eine Qualifikation eines Handelns als „Betrug“ betrifft, würde ein entsprechendes Urteil vermutlich kaum abseits des Sievekingplatzes Bestand haben. Denn inzwischen hat sich die obergerichtliche Verfestigung zum umgangssprachlichen Gebrauch von juristischen Fachtermini wie „Betrug“ verfestigt, was mitunter sogar an der Alster respektiert wird.

Ich hoffe allerdings, dass der Kollege Kornmeier nicht nur blufft, sondern die Sache gerichtlich durchzieht – stärkere Publicity kann Stadler nämlich kaum bekommen.

Update:
Der Kollege Udo Vetter sieht es genauso.

« Verbreiterhaftung: Deutschlandfunk darf (höchstwahrscheinlich) Grässlin-Interview über Piech wieder senden – Anfängerfehler bei Gegendarstellung … »

7 Comments

  1. Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? - Seite 633 - netzwelt.de Forum

    […] Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? RA Markus Kompa: Massenabmahner mahnt auch individuell ab! "Unser lieber Kollege, der DigiProtect-Massenabmahner Herr Dr. Udo Kornmeier, kann auch […]

    #1 Pingback vom 26. November 2009 um 20:17

  2. Compyblog

    Abmahn-Abmahnung…

    Sowas. Letzte Woche gab es Berichte über ein Fax eines Rechtsanwalts Kornmeier, aus dem verschiedene Personen den Schluss gezogen haben, das Geschäftsmodell der Urheberrechtsabmahnungen würde mit unberechtigten Abmahnkosten betrieben. Und heute hat …

    #2 Trackback vom 26. November 2009 um 23:34

  3. đª]V[ªX » Kornmeier lässt Rechtsanwalt abmahnen

    […] kanzlei kompa […]

    #3 Pingback vom 27. November 2009 um 09:55

  4. Wort-Schuetzen » Blog Archiv » Gewerbsmäßiger Betrug von Abmahnanwälten?

    […] Kompa: Massenabmahner mahnt auch individuell ab! (Kommentar zu Internet […]

    #4 Pingback vom 27. November 2009 um 16:27

  5. Massenabmahner mahnt auch individuell ab! | Abzocknews.de

    […] Quelle: kanzleikompa.de / Zum Artikel […]

    #5 Pingback vom 30. November 2009 um 01:52

  6. Die Abmahnindustrie wächst – der Widerstand ebenso! « Blog zur IT-Sicherheit

    […] Irgendwie erinnert das an Geschäftspraktiken gewisser sizilianischer Familienclans, weshalb Insider die „music and film industriy associations“ (Verwerterlobby) auch gern als M.A.F.I.A. abkürzen. Und tatsächlich laufen inzwischen Betrugsanzeigen und Verfahren gegen entsprechende Abmahnkanzleien, die ihrerseits ziemlich dreist versuchen missliebige Artikel in Blogs aus dem Netz zu klagen. […]

    #6 Pingback vom 27. Dezember 2009 um 20:00

  7. Mundtot machen über Anwaltskosten [Update] :: scusiblog

    […] Markus Kompa […]

    #7 Pingback vom 11. Juni 2010 um 11:35

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