BeiträgeIm Zusammenhang mit den Enthüllungen über Prism und der offensichtlichen deutschen Duldung hatte ich zunächst abgewartet, bis unsere Qualitätsjournalisten auf den letztes Jahr von Prof. Foschepoth publizierten Fund alter, aber jedenfalls grundsätzlich noch gültiger Besatzerrechte zum Abhörenlassen hinweisen. Nachdem da nichts kam, hatte ich es schließlich selbst gemacht: „Abhören im Adenauer-Deutschland und in Neuland“.
Die konventionellen Medien brauchten noch eine geschlagene Woche, bis sie die Geltung der Geheimverträge aufgriffen. Gestern hat dann auch die Kanzlerin endlich reagiert und die Weitergeltung dieser Verträge, deren Existenz neulich noch dem Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger angeblich unbekannt waren, thematisiert. Die Süddeutsche kündigt zu den Plänen, diese Abkommen zu beseitigen, einen Exklusivbericht an.
Allerdings kam zwischenzeitlich heraus, dass diese historischen Privilegien durch den technischen Fortschritt und andere Geheimabkommen bzw. eine eingespielte Praxis ohnehin keine Rolle mehr spielen. Die Annahme, dass sich nach dem angekündigten diplomatischem am Status Quo etwas ändern würde, wäre schon sehr optimistisch. Aufschlussreich hingegen ist dieses ZDF-Interview mit dem vormaligen Chef von NSA und CIA Michael Hayden.