Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht

Dieses Wochenende haben die Berliner Piraten mal wieder getagt und programmatische und personelle Entscheidungen getroffen.

Ein Vorschlag, in Berlin die Schulpflicht abzuschaffen, fand tatsächlich eine Mehrheit. Das Thema hatten wir in NRW auch, kamen jedoch zu anderen Ergebnissen.

Bemerkenswert fand ich die Kandidatur des vor allem wegen seiner Latzhose bekannten Piraten Gerwald „Faxe“ Claus-Brunner, der sich um das Vorstandsamt bewarb. Brunner ist stolz auf seine – nennen wir es mal diplomatisch – „Berliner Schnauze“. Im Bezug auf die Diskussion einer Frauenquote machte er hiervon deftig Gebrauch. In der elektronischen und wohl auch sonstigen Kommunikation sieht Claus-Brunner die Grenze erst im strafrechtlichen Bereich, wie er in seiner Bewerbungsrede ausdrücklich wissen ließ. Bei sich trägt er häufig einen Hammer mit der sinngemäßen Aufschrift „Überzeugungsinstrument“. Bemerkenswerter als die Kandidatur an sich erscheint mir die Tatsache, dass 1/3 der anwesenden Berliner Piraten Claus-Brunner, der offensichtlich nicht über Fingerspitzengefühl verfügt, offenbar ernsthaft ihre Stimme gab.

In dem offenbar rauen Klima der Berliner Piraten fühlten sich nur wenige Frauen zu einer Kandidatur für irgendwelche Ämter ermutigt, obwohl es gerade in Berlin viele fähige Piratinnen gibt. Keine einzige Bewerberin wurde in den Vorstand gewählt.

In Bayern wiederum waren ebenfalls Vorstandswahlen. Ohne Frauenquote kam man hier im Vorstand auf 3 Frauen und 5 Männer. Ähnlich lief es vor kurzem in NRW. Auch in der Landesliste waren allein unter den Top 10 drei Frauen. In unserem Landesverband könnte ich mir nicht vorstellen, dass ein Pirat mit frauenfeindlichen Äußerungen eine messbare Zukunft hätte. Vielleicht hat das eine ja mit dem anderen zu tun.