Zum Inhalt springen


Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Rot-grüne Minderheitsregierung in NRW – Münster goes NRW

Nachdem die Piratenpartei Ende 2009 in das Stadtparlament von Münster eingezogen war, hatten sich dort die Mehrheitsverhältnisse derart geändert, dass die beiden Blöcke Schwarz-Geld und Rot-Grün keine Mehrheitsregierung bilden konnten. Statt arroganten Feudalismus zu praktizieren muss man nun miteinander reden.

Das gleiche scheint gerade in NRW zu passieren, wo man nicht mit dem neuen Player Linkspartei spielen mag und die FDP ohnehin keiner mehr ernst nimmt. Die Piratenpartei hatte es zwar nicht über die 5%-Hürde geschafft, aber geklaut hatte sie Rot-Grün die absolute Mehrheit. Mal sehen, was die konventionellen Parteien künftig in ihr medienpolitisches Programm schreiben … ;-)

« Medienkarriere eines Knallkörpers – Toni Schumachers „Anpfiff“ »

Autor:
admin
Datum:
17. Juni 2010 um 14:12
Category:
Politik
Tags:
 
Trackback:
Trackback URI

Keine Kommentare

No comments yet.

Kommentar-RSS: RSS feed for comments on this post.

Sorry, the comment form is closed at this time.