Blog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
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Medienrecht
Die Abmahnungen des Herrn Alexander Pamen, der kein Abmahnanwalt sein will
Herr Alexander Pamen fällt seit Jahren mit fragwürdigen Abmahnungen wegen Verstößen auf, die oft Datenschutz betreffen. Meistens handelt es sich um Lappalien, in allen hier bekannten Fällen war er auch stets …
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Medienrecht
Türkei will Deutschland bei Medienzensur nachfolgen
Mit einiger Faszination nehme ich die Kritik deutscher Journalisten an einer Verschärfung des türkischen Mediengesetzes zur Kenntnis, mit dem sich der türkische Staat gegen angebliche Falschinformationen …
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Medienrecht
Zensurheberrecht bei Radio Bremen
Radio Bremen hatte eine hochnotpeinliche "Dokumentation" ausgestrahlt, deren Steilvorlagen ein bekannter Medienkritiker schwerlich übersehen konnte. Bei seiner Doku über die Pseudodoku machte der Kritiker …
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Medienrecht
Vogelzeig und stromerzeugender Fernseher
Seit vor einigen Jahren das ursprünglich linke Thema Medienkritik zunehmend rechtspopulistisch besetzt ist, halte ich mich insoweit schon etwas länger zurück. Was aber diese Woche so vorbeirollte, möchte ich …
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Presse & Meinung
Nimmt Scholz Demonstratrionsrecht nicht hin?
Polizisten sind bei Demonstrationen nicht zu beneiden: Äußerlich schützen sie die Demonstranten, tatsächlich aber schützen sie das verfassungsmäßig verbriefte Demonstrationsrecht als solches sowie die …
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Presse & Meinung
"Hüte dich vor dem Mann, der nicht redet, und dem Hund, der nicht bellt!"
Die hysterischen Häuptlinge des Ravensburger-Verlags ließen sich von Klapperschlangen abschrecken und nahmen ein Buch über Winnetou aus dem Wigwam. Ein Cowboy des Social Media-Teams des ZDF sowie ein für das …
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Medienrecht
Leyla - LOL-LOL-LOL-Leyla!
Das Sommerloch-Thema 2022, an dem sich die Gemüter derzeit erregen, ist offenbar ein Song über eine gewissen Layla, die gar keine ist. Eigentlich kann man es politisch kaum korrekter machen: Da wird ein …
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Medienrecht
Anwaltsrecht: DSGVO, UWG und Persönlichkeitsrecht behindern nicht die freie Mandatsausübung
Die bei Einführung der DSGVO befürchtete Abmahnwelle blieb ein Mythos. Lediglich ein Kollege eifert dem seligen Abmahnanwalt Gravenreuth nach und verlangt seit Jahren in Selbstbeauftragung von etlichen …
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Medienrecht
Radio Bremen und das Zensurheberrecht
Nachwuchs-Journalisten von Radio Bremen/FUNK wollten vermeintliche Einflussnahme von rechten Social Media-Trollen auf eine Landtagswahl im Jahr 2019 dokumentieren, fanden aber keine Belege für ihre …
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Medienrecht
Landgericht Köln: Marco Verch hat keinen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Creative Commons-Lizenzen
https://www.youtube.com/watch?v=qgGh6aLkfb4 Das Geschäftsmodell mit den Abzock-Forderungen für Fotos, die unter kostenfreien Creative Commons-Lizenzen stehen, ist nunmehr endgültig Geschichte. Das Landgericht …
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Medienrecht
Geschichte des Presserechts
2009 hatte ich meinen Artikel Hamburg hört in Karlsruhe auf über die damals fragwürdige Rechtsprechung der Hamburger Pressekammer geschrieben. So war Karlsruhe denn auch der geeignete Ort, einmal die …
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Medienrecht
OLG München: Name des Wikipedia-Serienrufmörders Feliks durfte genannt werden
https://www.youtube.com/watch?v=Cnds0uEB-Os Der meinungsfreudige Wikipedia-Autor mit dem Pseudonym "Feliks" durfte deanonymisiert werden. Nach dreieineinhalb Jahren ging auch dieser Rechtsstreit (hoffentlich) …
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