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„Buhne an der Ostsee, Warnemünde, Mecklenburg-Vorpommern“, Urheber: Dirk Vorderstraße, CC BY 3.0
Fotofreund Dirk Vorderstraße, der unter kostenlosen Creative Commons-Lizenzen Lichtbilder lizenziert und dann hinterher bei Lizenzverstößen üppige Honorarforderungen erhebt, hat seine Anschreiben inzwischen geändert. So „bietet“ er eine „Lizenzvereinbarung“ an, mit welcher die Nutzung nachträglich und für die Zukunft abgegolten werde.
Einem Mandanten, der die gewünschten Hinweise auf Namen und Lizenz nicht geleistet hatte, schlug Herr Vorderstraße für die erfolgte und künftige Nutzung des obigen Meisterwerks ein Honorar iHv 663,40 € vor. Zwar enthielt das Schreiben anders als früher keine Drohungen mehr mir einem teuren „Fachanwalt“, den er zu beauftragen gedenke, jedoch einen Hinweis auf seine Homepage. Dort allerdings prahlte er stolz mit einem Versäumnisurteil, das er gegen eine Bildnutzerin erstritten hatte.
Mein Mandant erhob negative Feststellungsklage am Amtsgericht Charlottenburg dahingehend, dass Herr Vorderstraße jedenfalls keine über 100,- € hinausgehende Zahlung verlangen dürfe. Herr Vorderstraße erkannte sofortig an, wollte jedoch die Kosten nicht tragen, da er zur Klage keinen Anlass gegeben habe, § 93 ZPO. Er hätte weder eine Klage angedroht noch Schadensersatz nach § 97 UrhG verlangt. Außerdem stritt er den Erhalt einer vorab per Fax versandten Anfrage ab, ob sein „Angebot“ als Forderung zu verstehen sei.
Das Amtsgericht Charlottenburg verurteilte antragsgemäß und erlegte Herrn Vorderstraße die Kosten auf.
Amtsgericht Charlottenburg, Urteil vom 23-06.2016, 210 C 111/16