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Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht


Parteitag ohne Medien im „Bindestrichland“

Auf dem Programmparteitag letzten November in Soest hieß es, dass es erst im Juni richtig spannend werde, denn dann gehe es um Personalien. Damals kurz nach der Berlinwahl waren wir schon mächtig von dem Ü-Wagen des WDR geschmeichelt. Als dann aber in NRW der Landtag implodierte, waren die Piraten DAS Riesenthema. Beim LPT.NRW12.1 in Münster waren alle wichtigen Medien vertreten, die meisten auch beim Wahlprogrammparteitag LPT.NRW 12.2 in Dortmund. Beim Bundesparteitag in Neumünster bestand ein gefühltes Fünftel der Teilnehmer aus TV-Teams. Nun aber beim LPT.NRW12.3 waren wir praktisch wieder unter uns. Fast 500 Piraten trafen sich in Dortmund, wobei die volle Halle bessere Bilder geboten hätte als beim LPT.NRW12.2. Aber irgendwie war es auch nahezu ohne Journalisten völlig okay, über Presseaufmerksamkeit mussten wir uns ja in den letzten Monaten nicht beklagen.

Auch diesmal machte es Spaß, den Enthusiasmus der Demokraten zu beobachten, die etwa Auszählungspausen dazu nutzten, über Programmanträge abzustimmen. Selbst als am Sonntagabend die Hallenbestuhlung schon nahezu abgebaut war ließen sich die Piraten es nicht nehmen, die ihnen wichtigen Punkte abzustimmen. Von Politikverdrossenheit keine Spur!

Mit den Personalentscheidungen in NRW bin ich hochzufrieden. Sven „Fizz“ Sladek macht einen sehr guten Eindruck und ist sicherlich jemand, auf den sich die unterschiedlichen Temperamente im künstlichen „Bindestrichland“ Nordhrein-Westfalen entspannt einigen können. Mag es auch punktuell hitzig zugegangen sein, so habe ich keinen Zweifel, dass die NRW-Piraten „Ruhe ins Spiel“ bringen werden und beweisen, dass sie mehr eint als entzweit. Neben Berlin wird man die Piraten vor allem an ihrer Leistung in NRW messen, wobei man sich in die Rolle einer im Parlament des bevölkerungsreichsten Bundeslandes noch gewöhnen muss. Wir wachsen mit unseren Aufgaben!

Auch ich möchte mich beim inzwischen eingespielten Team für die souveräne Leistung bedanken. Zwei tolle, sommerliche Tage liegen hinter uns. Einer der Höhepunkte war die Live-Schaltung nach Moskau zur Gründungsversammlung der dortigen Piratenpartei. Wer sich derzeit politisch engagieren will, hat meines Erachtens derzeit zu den Piraten keine Alternative. Mehr Spaß kann man an Politik schwerlich haben.

Ebenfalls dieses Wochenende tagten zwei andere Parteien, die in NRW schwach abgeschnitten hatten: Die CDU, sowie die Linkspartei, deren Personalproblem so krass zu sein scheint, dass sie den Geringsten der Keinen, Rüdiger Sagel zum Häuptling wählten. Damit dürfte dem Weg von der 2%-Partei zur 1%-Partei nichts mehr in Wege stehen.

« Piraten-Eichhörnchen gesucht! – Gender-Dingens in NRW klappt auch ohne Quote »

Autor:
admin
Datum:
1. Juli 2012 um 22:23
Category:
Allgemein,Internet,Politik
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