Blog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
-
Kachelmann und der texanische Scharfschütze
Kennen Sie den texanischen Scharfschützen? Er schießt mit einer Schrotflinte auf ein Scheunentor und malt hinterher um die Treffer die Zielscheiben. So ähnlich kommt mir die …
-
Doppelter (lucky) Strike: Ernst muss August bleiben, Bohlen ist verloren
Prinz Ernst August von Hannover musste wahrscheinlich heute erst einmal zur Beruhigung eine rauchen gehen, als er vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte …
-
NSA-Video
Video ansehen (youtube) (ehemals eingebettet – Verfügbarkeit prüfen) (via Süddeutsche Blog) Außerdem hier ein starkes Video von 2007: Video ansehen (youtube) (ehemals eingebettet …
-
Wulff, B. ./. Jauch, G.
Über zweieinhalb Jahre hatten sich die Herrschaften der BILD-Zeitung auf die Zunge gebissen, bis sie mit einem Gerücht mit einer Fallhöhe, die kein Boulevardjournalist toppen …
-
Aktuelle Entscheidungen zur Meinungsfreiheit
Die beiden niederländischen Journalisten, die einen SS-Veteranen mit versteckter Kamera gefilmt und seine Worte mitgeschnitten haben, wurden heute von einem deutschen Gericht …
-
Lafontaine und die "Schweinejournalisten"
Oskar Lafontaine schreibt schon seit langem Presserechtsgeschichte. Während seiner Alleinherrschaft als "Napoleon von der Saar" knebelte er etwa die "Schweinejournalisten mit dem …
-
111 schöne Entscheidungen
Der Richter- und Anwaltsschreck Rolf Schälike hat den Counter seiner "Schönen Entscheidungen" nunmehr auf "111" gesetzt. Bei den jüngsten Entscheidungen ging es unter anderem um …
-
100.000,- Euro Prozess- und Anwaltskosten gegen kritische Blogger
Seit ca. zwei Jahren prozessiert ein inzwischen ehemaliger Leiter einer therapeutischen Einrichtung Drogenkranker gegen kritische Blogbeiträge seiner ehemaligen Klienten und deren …
-
Zitieren aus persönlichen E-Mails eines Politikers
Im hier mehrfach berichteten Fall des ehemaligen Brandenburger Innenministers Speer, der sich gegen dem Axel Springer Verlag wegen der Preisgabe seiner E-Mails an seine - wie er …
-
Kachelmann ./. BILD: Viel Lärm und dann nichts
Nachdem die Anwälte des Wettermoderators der BILD eine gekachelt hatten, was dann beim Landgericht Köln wieder relativiert wurde, hat man sich am OLG Köln geeinigt: In der …
-
Zensur-Rebell Schälike zieht positive Jahresbilanz
Richter- und Answaltsschreck Rolf Schälike ("Buskeismus.de") zieht in seinem Pressejustiz-kritischen Blog eine positive Jahresbilanz. Rein persönlich hat er allen Grund dazu, denn …
-
Der Schweinchen-Prozess (Promi-Anwälte ./. Schälike)
Richter-Schreck und Anwalts-Nemesis Rolf Schälike hatte es sich vor ein paar Jahren mit einem Berliner Promi-Anwalt verscherzt, der wegen der Berichterstattung insbesondere über …