Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln
Blog zum Medienrecht

Gestern lief in der ARD die bemerkenswerte Doku Als die Atombomben Deutschland veränderten über die deutsche Friedensbewegung, die den Wahnsinn der vorprogrammierten Selbstvernichtung durchschaute.

Die Doku ist auch publizistisch interessant, denn die damalige Friedensbewegung musste sich gegen die mediale Lufthoheit durch die Springerpresse wehren, die den aus historischer Perspektive mehr als berechtigten Protest als „links“, „terroristisch“ und „antiamerikanistisch“ diskreditierten. Die damalige Friedensberwegung ließ sich nicht einschüchtern, man druckte eben eigene Zeitungen und glaubte den etablierten Medien nicht mehr alles unbesehen. Auch die Künstler wirkten an einer Gegenöffentlichkeit mit.

Gestern hat die ARD mit dieser Doku ordentlich Boden gut gemacht. So wurde auch das Able Archer-Drama von 1983 historisch korrekt dargestellt und auch der 2015 freigegebene PFIAB-Bericht erwähnt, der keine beschönigende Interpretation mehr zulässt (Um Haaresbreite).

Demgegenüber mutet uns das transatlantisch zuverlässige ZDF nach wie vor in diversen Dokus die historisch unhaltbare Propaganda-Soße zu, ausgerechnet Brandstifter Reagan hätte aufgrund von Geheimdienstinformationen den Druck aus der Situation genommen. Dass ich seit Jahren auf die gegenteilige Quellenlage hinweise, ignorieren die Gatekeeper auf dem Lerchenberg lässig  – und ehren damit dem Aotmkriegsfan Adenauer, der den Vorläufer des ZDF als Propagandasender konzipierte.

Spannend finde ich, wie die heutige Friedensbewegung, die sich gegen Ramstein Airbase und den Drohnenkrieg richtet, mit genau den gleichen Methoden in eine politisch verbrämte Ecke gestellt und als antiamerikanistisch diskreditiert wird. Für die gegenwärtige Künstlergeneration ist Friedenspolitik offenbar uninteressant.

(Nicht ganz korrekt ist Erhard Epplers Darstellung, der „sowjetische Oberst“ hätte seinen Befehlen zuwidergehandelt, als er damals einen Fehlalarm nicht weitergab, denn Stanislaw Petrow handelte innerhalb seiner Kompetenzen. Wie mir  Petrow aus erster Hand erzählte, gab es für diese Situation keine Befehle; er selbst hatte das Handbuch für den Computer geschrieben, der die Signale falsch interpretierte.)

Schon seit Jahren ist Lama Ole Nydahl zu Gast in meinem Blog, weil seine Heiligkeit gerne mal seine Mitmenschen erdenschwer verklagt. Aktuell geht der Heilige Mann gegen mehrere Blogger vor, die angeblich unzutreffend über die Sympathien des Lamas für Rechtspopulisten und fragwürdige Ansichten über Muslime berichten. Auf dem hier verlinkten Video sagt er ab Minute 19 solche Sachen:

„Die Leute hätten einfach nur das Koran lesen müssen und verstehen müssen, dass das wirklich für uns alle gegeben wurde, dann hätten wir vielleicht nicht so viele über die Grenze geholt oder aus dem Wasser geholt, sogar [lacht].“

Während sich der Lama nachdrücklich für die Meinungsfreiheit der Rechtspopulistin Marine Le Pen einsetzt, hält er von solcher seiner abtrünnigen Jünger offenbar nicht ganz so viel. Wie sich der Geistliche die weltlichen Prozesse mit strammen Streitwerten leisten kann, ist unklar. Vor Gericht lässt er vortragen, er besäße kein nennenswertes Vermögen und legt gesteigerten Wert darauf, dass die Verfahren nicht von der ca. 35 Millionen schweren Diamantwegstiftung finanziert werden, der er vorsitzt.

In einem Verfügungsverfahren hatte Nydahls Anwalt beantragt, dem Antragsgegner solle die Äußerung verboten werden, Nydahl habe erklärt, „Muslime schneiden Frauen im Namen des Islam den Kitzler ab“ und legte einen Videomitschnitt seiner diesjährigen Rede vom „Osterkurs“ in Kassel vor, der allerdings unvollständig war. Eine Zeugin hatte den Schluss der Rede jedoch mit einem Handy gefilmt. Auf dem Video kann man deutlich hören, wie Nydahl über den islamophoben Bill Warner referiert. „… Frauen, die den Kitzler abgeschnitten bekommen, nicht, irgendwo und auch die anderen Sachen, die immer wieder geschehen, im Namen des Islams.“ Nydahl hatte diesen Teil-Antrag allerdings zurückgenommen, bevor er mit der doch sehr, sehr ähnlichen Äußerung konfrontiert wurde.

Aktuell geht der Lama gegen einen Blogger aus Österreich vor, weil der angeblich unzutreffend über Nydahls Rede vom letzten Jahr berichtet hatte. Eine Aufzeichnung hat der Lama diesmal bislang nicht vorgelegt – obwohl er offenbar eine hat. Die Rede des Lamas war 2016 sogar live ins Internet gestreamt worden, so dass wir bereits mehrere Zeugen haben, die sich daran erinnern. Wer sich ebenfalls an Nydahls Tiraden über gewalttätige Muslime vom letzten Jahr erinnern kann, wird freundlich gebeten, sich mit mir in Verbindung zu setzen.

Letzte Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung Auf gelben Stühlen – Terror im Visier im legendären Sitzungssaal des OLG Stuttgart in der JVA Stutgart Stammheim. Veranstalter war die Hochschule der Medien. Zu den Gästen gehörten Zeitzeugen wie beteiligte Journalisten und Richter, etwa der hier im Standbild abgebildete Manfred Nägele.

In der Abschlussrunde wurde ich vom Moderator auf die Notwendigkeit von schärferen Gesetzen und die aktuelle Festnahme der Düsseldorfer Terroristen angesprochen. Vertraut mit der Geschichte von Medienrealitäten plädierte ich dafür, Nachrichten im Zusammenhang mit Terror stets mit besonderer Vorsicht zu genießen. Unter Verweis auf die seltsame Sauerlandzelle sollte man bei den Düsseldorfer Schläfern mal lieber abwarten, was da wirklich dran ist.

Wie man nun weiß, war das ein Hirngespinst – das zufällig eine Antiterrorstimmung vor der Verschärfung von entsprechenden Gesetzen auftauchte.

Ohne Worte.

Die Berliner Kanzlei BaumgartenBrandt hat sich einen Namen im Filesharingbereich gemacht. In der gegen meine Mandanten geführten Klage hatten die Kollegen allerdings reichlich Angriffsfläche geboten. Weil es sich um eine Massenabmahnung handelte, hatten auch etliche Kollegen über die Schwächen der identischen Klagen gebloggt, was gewisses Controlling der eigenen Arbeit ermöglichte. ;)

Sehr seltsam geriet allerdings der Vortrag, dass man rechtzeitig vor Verjährungseintritt Klage erhoben hätte. Erforderlich hierzu war der Nachweis, die Prozessgebühren rechtzeitig überwiesen zu haben. Diese Behauptung stellte BB unter Beweis mit Zeugnis eines (unbenannten) Mitarbeiters der Bank, des befassten Anwalts, der befassten ReNo-Angestellten und einem gefaxten Schreiben an die Bank mit der Aufforderung, die Überweisungen aus einer Liste rechtzeitig zu veranlassen.

Zu erwarten wäre jedoch die Vorlage von Überweisungsbelegen gewesen. Da es sich nach eigener Aussage um eine Liste mit Überweisungsaufforderungen handelte, dürfte es auch sehr unwahrscheinlich sein, dass sich ein Kanzlei- oder Bankmitarbeiter nach mehr als einem Jahr an eine einzelne Überweisungsaufforderung erinnern wird.

Für den Fall, dass tatsächlich die benannte ReNo-Kraft zu einer solchen Gedächtnisleistung fähig wäre, habe ich ihr im Schriftsatz Vermittlung an führende Mentalisten angeboten, die mit solchen Nummern im Varieté auftreten. Das Amtsgericht Braunschweig war auch nicht beeindruckt. Die eingelegte Berufung wurde inzwischen zurückgenommen.

Als 2012 etliche Autoren ihren Namen unter den ZEIT-Aufruf gegen die Piraten setzten, die ernsthaft als Gefahr für die Verlagsbranche gesehen wurden, hatte mich mich der Name „Roger Willemsen“ überrascht. Ich hatte ihm daraufhin eine E-Mail geschrieben, weil ich wissen wollte, ob er wirklich im Bilde über die tatsächlichen Positionen der Piraten war.

Willemsen antwortete mir und relativierte:

„(…) Ich habe also nicht für mich selbst unterschrieben, sondern im Hinweis auf eine nötige Debatte, die ja gerade tatsächlich geführt wird. Dass sie vom gut bezahlten Spiegel-Mann Georg Dietz auf das schlichteste Niveau gedrückt wird, hilft ebensowenig, wie all das Ressentiment, der Hass, zu dem man hier auf beiden Seiten greift. Warum müssen eigentlich der anders denkenden Partei immer gleich niedrigste Beweggründe unterstellt werden, statt, wie wir beide es hier ja auch versuchen, argumentativ zu bleiben? Ich bin grade mit Arbeit sehr belastet, kann also die Diskussionen mit Ihnen nicht führen wie ich es wollte, kann aber sagen, dass Ihre Texte mir geholfen haben, und so danke ich vielmals und grüße ebenso.

Ihr Roger Willemsen“

Dann ging Willemsen selbst in die Politik: Er verbrachte ein Jahr im Bundestag auf der Besuchertribüne, um die Verhältnisses der parlamentarischen Demokratie zu recherchieren und schrieb darüber sein originelles Buch Das hohe Haus.

Heute nun ist Roger Willemsen im Alter von 60 Jahren verstorben. Wir haben einen scharfen und unterhaltsamen Denker verloren.

Seit Jahren befasse ich mich auf TELEPOLIS mit dem Ableben des Dr. Dr. Uwe Barschel. 2012 besuchte ich hierzu den ehemaligen leitenden Oberstaatsanwalt Heinrich Wille, der vergeblich die Aufklärung in diesem Fall betrieb und damals ein Buch veröffentlichte, das man lange verhindert hatte. Damals war zum 25. Todestag ein Film geplant, der jedoch nicht realisiert wurde.

Heute nun strahlt die ARD im Rahmen eines Themenabends den Spielfilm Der Fall Barschel so wie eine neue Doku aus. Inzwischen wurde bekannt, dass der BND entgegen seinem früheren Dementi sehr wohl eine Akte zu diesem Fall hat, die er aber nicht freigeben möchte. Die Akte muss nicht notwendig etwas mit dem Mord zu tun haben, denn auch so gibt es für einen Nachrichtendienst genug Interesse an Barschel, etwa seine Verstrickung in den Waffenhandel und seine konspirativen Reisen in die DDR.

Bis heute weigert sich das BKA ohne überzeugenden Grund, das Original des angeblich gefälschten „Barschel-Briefs“ herausgegeben.  Informationen über die Korruption speziell der CDU Schleswig-Holsteins fanden tatsächlich Jahre später in die Öffentlichkeit und kosteten Barschels Amtsvorgänger das Amt des Verteidigungsministers.

• Barschels Geister (2010)
• Tod eines Politikers Teil 1 (2012)
• Tod eines Politikers Teil 2 (2012)
• Der Barschel-Brief (2012)
• Der Mann, der – vielleicht – Robert Roloff war (2012)

Die Barschel-Affäre ist vor allem ein Lehrstück über Enthüllungsjournalismus und die angebliche Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der Journalistenzunft, die zum Teil ernsthaft von einem Suzid mit Sterbebegleitung fabuliert. Während meines kurzen Ausflugs in die aktive Politik zwischen Januar 2013 bis September 2013 habe ich interessante Erfahrungen mit politischen Journalisten im Wahlkampf gesammelt. Ich habe nicht den Eindruck gewonnen, dass sich in der Branche wesentlich etwas gebessert hat.

Gerne denke ich an meine Zeit im beschaulichen Lüdinghausen zurück, wo ich einst als Referendar meine Verwaltungsstation ableistete. In dem idyllischen Ort schien es, als sei die gute, alte Zeit stehen geblieben. Einst hatte der Fürstbischof von Lüdinghausen Münster belagert, um die Widertäufer auszurotten. Sieht man mal vom Dreißigjährigen Krieg ab, ging es in Lüdinghausen offenbar ausgesprochen katholisch zu.

Und damit das auch so bleibt, wird gerade jemand der Gotteslästerung angeklagt. Der hatte nämlich seine Heckscheibe mit einer Abwandlung eines gar erschröcklichen Zitats von Wortspielkünstler Friedrich Küppersbusch zum Kruzifix-Urteil verziert:

„Kirche sucht moderne Werbeideen. Ich helfe.
Unser Lieblingskünstler:
Jesus – 2000 Jahre rumhängen
Und noch immer kein Krampf!“

Das Amtsgericht Lüdinghausen wird am 25. Februar über den Frevler zu Gericht sitzen. Wenn ich Zeit haben sollte, werde ich mir das ansehen. Anders als zu Zeiten der Wiedertäufer gibt es nur Geld- oder Haftstrafen, der Scheiterhaufen wird daher wohl nur zum Osterfeuer gebraucht. Der bibelfeste Delinquent hat inzwischen eine Website mit Heckscheibensprüchen eingerichtet.

Ich selbst betreue derzeit am Landgericht Münster ein bizarres Verfahren gegen eine griechische Äbtissin, die einen angeblich telefonisch geäußerten Verdacht untersagen lassen möchte, sie betreibe schwarze Magie. Das Amtsgericht Münster hatte etwas fromm eine entsprechende einstweilige Verfügung erlassen. Ein andermal mehr dazu.

Letzte Woche habe habe ich an der Konferenz Zur Kontrolle der Geheimdienste im 21. Jahrhundert der Friedrich Ebert-Stifung in Berlin teilgenommen. Zu den Panelisten gehörte die Crème de la Crème aus der Chefetage der deutschen Geheimen. Kein Geringerer als der amtierende deutsche „Director of National Intelligence“ Claus-Dieter Fritsche (Abteilung 6 des Kanzleramts) gab sich die Ehre, sowie BND-Chef Gerhard Schindler sowie etliche Präsidenten und Ruheständler von BND und Verfassungsschutz und anderes Führungspersonal. Auch aus der Schweiz und Israel waren hochkarätige Vertreter befreundeter Dienste angereist, die USA wurden vom konservativen Propagandisten Andrew Denison vertreten, dem mindestens eine Nähe zur CIA nachgesagt wird.

Immer wieder bedauerten die Geheimen die geringe gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Arbeit und betonten, sich an die Gesetze zu halten. Mehrfach verwiesen sie auf ihren Amtseid, so etwa der einstige BND-Auswerter Hans-Dieter Herrmann, der 2003 Außenminister Fischer briefte, der vom Märchen über die Massenvernichtungswaffen „not convinced“ war. Herrmann sitzt heute dem Gesprächskreis Nachrichtendienste vor. Unisono warben die Herren um Vertrauen, dass man doch bitteschön den Diensten entgegenbringen solle.

Die Diskussionsrunden verliefen dann allerdings etwas sehr harmonisch, weil man auf das Podium durchweg „staatstragendes“ Personal eingeladen hatte. Selbst Eva Högl, Mitglied im NSU-Untersuchungssausschuss, erklärte zu Beginn ihr Bekenntnis zu den deutschen Geheimdiensten. Sogar der Investigativjournalist Georg Mascolo verhielt sich diplomatisch und bekundete, mit der Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung keine Probleme zu haben. Oups … Am Freitag stieß auch NSA-Untersuchungsausschussmitglied Christian Flisek hinzu, nach dem er zuvor im Bundestag entgegen der Meinung der SPD-Basis für die Vorratsdatenspeicherung gestimmt hatte. Auch sonst scheint der Mann kein allzu kritischer Geist zu sein.

Die Gäste im Saal durften die Fachleute am offenen Mikrofon befragen. Am besten gefiel mir jene Feministin, die sich nach dem Frauenanteil in den Diensten erkundigte und wissen wollte, ob eine solche Abbildung der Gesellschaft zu mehr Kontrolle führe. Man hätte man ihr anworten können, dass der BND mit der Ost-Expertin Dr. Gabriele Gast über eine so qualifizierte Kraft verfügte, dass diese als Doppelagentin sogar gleich für zwei Geheimdienste parallel tätig war und für die DDR den BND effizient kontrollierte. Vermutlich war aber eine andere Art von Kontrolle gemeint. ;)

Vollends irritiert hat mich allerdings der Geschichtswissenschaftler Prof. Wolfgang Krieger, der zur Kommission jener Historiker geört, dem der BND Zugang zu seinem Archiv bis zum Jahr 1968 gewährt. Sein Privileg sah Krieger offenbar als Verpflichtung an, um sich beim Fachpublikum anzubiedern, indem er kritische Journalisten als „unseriös“ beschimpfte. Die Dienste agierten ja im Auftrag der Politik, sogar das Church-Kommitee hätte  gezeigt, dass diese Sachen im Weißen Haus beauftragt worden sei. In der Pause bestätigte er mir auf Nachfrage sogar ausdrücklich seine Ansicht, dass man im Weißen Haus von MKUltra wusste und den U2-Überflug von Gary Powers ausdrücklich gebilligt hätte. Ähm … Sollte dies der Fall gewesen sein, muss Prof. Krieger wohl tatsächlich über Geheimwissen verfügen. Ich hingegen werde mich wohl lieber weiter an „unseriöse“ Quellen halten …

Bauprozess im Landgericht. 10 Parteien, vertreten durch 10 Anwälte, sowie ein Handwerker, der sich temperamentvoll gegen Vorwürfe wehrt. Man streitet darüber, ob es ein Planungs-, Überwachungs- oder Ausführungsfehler war, der das Bauprojekt zur Havarie werden ließ.

Zeugentermin. Man hatte mir gesagt, das Architekturbüro sei bekannt dafür, Architektinnen nach Optik einzustellen. Ich hatte das für Gerede gehalten.

Die Zeugin tritt ein. Im Gerichtssaal wird es geradezu andächtig still. Den zehn männlichen Anwälten und den drei männlichen Richtern wird schlagartig klar, was auf der Baustelle los gewesen sein muss. Der Charme der jungen, platinblonden Architektin konkurriert nur noch mit ihrer eleganten, schwarzen Kleidung, die ihren zierlichen, wie eine griechische Statue geformten Körper perfekt betont. Schon nach ihren ersten sanften Worten denke ich über eine Familiengründung nach. Vermutlich alle anderen auch.

Doch daraus wird wohl nichts: Die Zeugin sagt aus, sie sei während ihrer Bauaufsicht schwanger gewesen, habe sich bereits innerlich auf ihre Mutterrolle vorbereitet und sei mit dem Umzug zum Vater in eine andere Stadt befasst gewesen. Sie hätte inzwischen den Beruf aufgegeben. An die Situation hat sie keine konkrete Erinnerung. Trotzdem war der Zeugentermin ergiebig. Auf dieser Baustelle hat sich garantiert niemand auf seine Arbeit konzentriert.

Der Ausgang des Prozesses ist weniger spannend: Alle Beteiligten hatten die gleiche Rechtsschutzversicherung.