Blog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
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Polizeipräsident von Berlin beendet Zensur von Bruno Kramms Gedichtrezitation
Dem Berliner Polizeipräsident, den die Piraten seit geraumer Zeit verklagen, ist inzwischen aufgegangen, dass Bruno Kramm das sogenannte "Böhmermann-Gedicht" rezitieren darf. …
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Generalstaatsanwaltschaft weist Beschwerde gegen Verfahrenseinstellung im Fall Böhmermann zurück
Erwartungsgemäß hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den Satiriker Jan Böhmermann bestätigt. Damit hat sich die …
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Begründung des Landgerichts Hamburg zur Böhmermann-Unterlassungsverfügung
Inzwischen liegt die Begründung zur einstweiligen Unterlassungsverfügung des Landgerichts Hamburg in Sachen Erdogan ./. Jan Böhmermann vor. Der Besprechung des Kollegen Dr. Kahl …
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Böhmermann-Gedicht darf offenbar pantomimisch gezeigt werden
Nachdem der Polizeipräsident in Berlin das "Zeigen und Rezitieren" des Böhmemanngedichts auch in Teilen bei einer Demonstration untersagt hatte und auch das Verwaltungsgericht …