Blog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
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Schutz vor dem Verfassungsschutz
Über die Überwachung von Bürgern wegen ihrer politischen Ansichten – und warum Kritik am Staat verfassungsrechtlich geschützt sein muss.
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Prof. Schertz erzählte was vom Pferd
Eine Auseinandersetzung um Abmahnungen gegen Publikationen, die kritisch über den Reitsport berichteten – zur Reichweite der Verdachtsberichterstattung.
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Die Abmahnungen des Herrn Alexander Pamen, der kein Abmahnanwalt sein will
Herr Alexander Pamen fällt seit Jahren mit fragwürdigen Abmahnungen wegen Verstößen auf, die oft Datenschutz betreffen. Meistens handelt es sich um Lappalien, in allen hier …
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Geschichte des Presserechts
2009 hatte ich meinen Artikel Hamburg hört in Karlsruhe auf über die damals fragwürdige Rechtsprechung der Hamburger Pressekammer geschrieben. So war Karlsruhe denn auch der …
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OLG München: Name des Wikipedia-Serienrufmörders Feliks durfte genannt werden
https://www.youtube.com/watch?v=Cnds0uEB-Os Der meinungsfreudige Wikipedia-Autor mit dem Pseudonym "Feliks" durfte deanonymisiert werden. Nach dreieineinhalb Jahren ging auch …
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OLG Koblenz: Wikipedia is taken over by the trolls - und das ist gut so
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Online-Enzyklopädie Wikipedia eine besondere Glaubwürdigkeit genießt, obgleich bekannt ist, dass Änderungen theoretisch für jedermann …
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OLG München: Wikipedia-Serienrufmörder "Feliks" durfte mit Klarnamen genannt werden
Unter seinem Pseudonym "Feliks" missbrauchte ein in der Linkspartei vor einem Jahrzehnt gescheiterter Politiker die Wikipedia, um dort die Biographien von über 200 Personen seinem …
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"Legal Affairs" - peinliche ARD-Serie
Gestern lief in der ARD eine TV-Serie über eine Medienanwältin an. Wenn ich mir die Dramen und Komödien so ansehe, die hier täglich passieren, sowie die bunte Klientel von …
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USA vs. Julian Paul Assange
Da die Berichterstattung über Julian Assange erfahrungsgemäß unzuverlässig und politisch gefärbt ist, bin ich zum Berufungsverfahren der USA gegen die Ablehnung des …
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Anmerkungen zu #Reichelt
https://www.youtube.com/watch?v=kDdFCEfQRAw Den Namen Julian Reichelt hörte ich das erste Mal, als ich auf einer journalistischen Veranstaltungen mit ihm in einer Diskussionsrunde …
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Wikimedia erkennt Rufmord-Klage an
Ein Mandant, der vor Jahren in einen falschen Verdacht geraten war und sich damals hiergegen erfolgreich gewehrt hatte, wurde in der deutschsprachigen Wikipedia als Schuldiger …
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Die Auserwählten
Heute zeigt die ARD "Die Auserwählten". Der an Originalschauplätzen gedrehte Film thematisiert den sexuellen Missbrauch an der Odenwaldschule. Ein Betroffener, der ein Buch …