Internetsperren: Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs sieht Grundrechte verletzt

16. April 2011 · 53 Wörter

Internet
Medienmanipulation
Medienrecht
Meinungsfreiheit
Politik
Pressefreiheit
Urheberrecht
Zensur

Nach Ansicht von Generalanwalt Cruz Villalón verletzt eine Anordnung gegen einen Anbieter von Internetzugangsdiensten, zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums ein Filter- und Sperrsystem für elektronische Nachrichten einzurichten, grundsätzlich die Grundrechte. Recht hat er!

Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-70/10
Scarlet Extended / Société belge des auteurs compositeurs et éditieurs (Sabam)

Ursprünglich veröffentlicht unter https://kanzleikompa.de/2011/04/16/internetsperren-generalanwalt-des-europaischen-gerichtshofs-sieht-grundrechte-verletzt/

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