Dauergast in Bundespressekonferenz
Erstrittener Gaststatus für einen Journalisten beim Verein Bundespressekonferenz e. V. vor dem Landgericht Berlin, nachdem die Mitgliedschaft willkürlich verweigert worden war.
Beitrag lesenBlog zum Medienrecht
Recht, Presse und Politik – kommentiert.
Seit 2008 schreibe ich über aktuelle Entscheidungen, eigene Verfahren und Grundsatzfragen aus dem Medien-, Presse- und Urheberrecht. 2.358 Beiträge im Archiv.
-
OLG Köln: Vorbehaltskäufer steht "Urheberrecht" am Grundstück zu
Eine Filmproduktion mietete ein Rittergut; ein Nachbar wollte Gebühren für die kommerzielle Nutzung verlangen. Warum diese Ansprüche scheiterten.
-
Manipulierte Wahlarena
Erstrittener Auftritt einer Partei in Wahlarenen: Willkürliche Einladungspraxis im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verletzt die grundrechtliche Chancengleichheit.
-
BGH: Blogger durfte den "stern" als "Nachrichtenfälscher"usw. bezeichnen - stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (12)
Acht Jahre nach Beginn des Abmahnverfahrens hob der Bundesgerichtshof die Urteile gegen einen Blogger auf und erkannte auf Meinungsfreiheit.
-
Trickreiche Mitgliederversammlung
Als Vereinsjustiziar bei der Leitung der Mitgliederversammlung eines europaweit großen Vereins – ein Bericht aus der Praxis.
-
Schutz vor dem Verfassungsschutz
Über die Überwachung von Bürgern wegen ihrer politischen Ansichten – und warum Kritik am Staat verfassungsrechtlich geschützt sein muss.
-
Prof. Schertz erzählte was vom Pferd
Eine Auseinandersetzung um Abmahnungen gegen Publikationen, die kritisch über den Reitsport berichteten – zur Reichweite der Verdachtsberichterstattung.
-
Anmerkungen zur Wahlarena-Entscheidung
Eine Analyse zur „abgestuften Chancengleichheit“ und zur angemessenen Berücksichtigung kleinerer Parteien in Wahlsendungen.
-
OVG Münster: WDR muss neue Partei in die Wahlarena lassen
Erstmals in der deutschen Rundfunkrechtsgeschichte wurde eine Partei per Gerichtsbeschluss in eine Wahlsendung eingeklagt.
-
Grüne werben mit Hakenkreuz - rechtliche Anmerkung
Wann die §§ 86, 86a StGB greifen – und warum selbst durchgestrichene NS-Symbole rechtlich heikel sind und Ironie ein riskantes Stilmittel ist.
-
OLG Frankfurt: Vortrag mit mindestens zehn kritischen Äußerungen darf als "vor allem Verständnis für" dargestellt werden.
Die Gerichte in Frankfurt haben - jeweils nach wohl ungewöhnlich langem Vorlauf - eine beantragte einstweilige Unterlassungsverfügung gegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung …
-
Desinformation-Online – Florian Harms und die Fake News
Florian Harms hatte seine Karriere beim Portal SPIEGEL Online (Spiegel.de) schließlich dann nach einem Jahr als Chefredakteur beendet. Für den renommierteren Print-Spiegel, der …